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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...mmen werden oder für mehrere zeitlich aufeinander folgende Lieferungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehmen. (2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Sat...
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FRG Anlage 10 (Law)
...mber 1899 ............. D D C B A Vom 1. J...
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ScheckG Art 10 (Law)
...m anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unterschriften ke...
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BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...m für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Grund des § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 un...
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BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...10 12 51 oder 2710 12 59 der Kombinierten Nomenklatur fällt und 2. zum Betrieb von Fahrzeugverbrennungsmotoren mit Fremdzündung bestimmt ist...
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BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...mwelteinwirkungen erwarten lassen. (3) Die zuständige Behörde bewilligt im Benehmen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10...
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BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...m anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Türkei oder einem anderen Mitglied der Welthandelsorgani...
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BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...m Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgege...
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BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
...mmt.
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GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
...m Feinstaubgemisch <- 4 Massen-% > 4 Massen-% 4 mg/cbm ...
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TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)
...me des Inhabers (identisch mit dem Namen auf dem Triebfahrzeugführerschein) 3.1 ...
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BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)
...mäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt.
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BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)
...10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an dem sie in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden. (2) Die in dieser Verordnung festgelegten Grenzwerte für den Schwefelgehalt bestimmt...
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BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)
...mmten Behörden übermitteln dem Umweltbundesamt bis spätestens zum 30. April eine jährliche Übersicht der Überwachungsergebnisse nach Absatz 1 und 3 zur Weiterleitung an die Europäische Kommission. ...
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BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)
...mäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch...
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BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des Gesetzes vom 21. Dezember 20...
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AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)
...mationen zu den Nummern 2 bis 4 zur Verfügung zu stellen. (2) Der Hersteller von Fahrzeugen hat diese Informationen den potenziellen Fahrzeugkäufern zugänglich zu machen. Die Info...
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BAföG § 10 Alter (Law)
...m Monatsdurchschnitt erwerbstätig sind; Alleinerziehende dürfen auch mehr als 30 Wochenstunden erwerbstätig sein, um dadurch Unterstützung durch Leistungen der Grundsicherung zu vermeiden, oder ...
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AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...mmen insbesondere in Betracht: 1. Verlegen eines schwimmenden Estrichs, bestehend aus einer mehrlagigen Dämmung, Randstreifen und Gußasphalte...
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ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)
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