SUG § 15 (weggefallen) (Law)

SVG § 15 (Law)

(1) Nach Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand besteht Anspruch auf Ruhegehalt, im Falle der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erst nach Ablauf der Zeit, für die Dienstbezüge gezahlt werde...

SVSaarAnglG § 15 (Law)

Personen, die mit dem Inkrafttreten dieses Abschnitts in der Krankenversicherung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, könne...

ZensTeG § 15 Löschung (Law)

(1) Die Erhebungsunterlagen sowie die Angaben nach § 4 Abs. 2 und § 11 werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt, spätestens zwei Jahre nach dem Stichtag 31. März 2002, vernichtet. (2) Die Telek...

WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. November 2007 in Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

(1) Jede Art von Werbung, die sich auf ein öffentliches Angebot von Wertpapieren oder auf eine Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bezieht, muss nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 erfolgen...

ZÄPrO § 15 (Law)

(1) Die Entscheidungen eines Prüfungsausschusses oder der zuständigen Landesbehörde sind für alle anderen Prüfungsausschüsse und Landesbehörden im Geltungsbereich dieser Verordnung bindend. ...

OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

Liegen die Voraussetzungen des Orthoptistengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige...

SchRG § 15 (Law)

(1) Es wird vermutet, daß Eigentümer des Schiffs ist, wer als Eigentümer im Schiffsregister eingetragen ist. (2) Ist im Schiffsregister für jemanden eine Schiffshypothek oder ein Recht an ei...

UrhG § 15 Allgemeines (Law)

(1) Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten; das Recht umfaßt insbesondere 1. das...

WaStrÜbgVtr § 15 (Law)

Die Gesetze und Verordnungen der Länder bleiben unbeschadet der Bestimmungen der Reichsverfassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1129) A ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 11 (Law)

Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

AltPflG § 15 (Law)

(1) Der Träger der praktischen Ausbildung hat 1. die Ausbildung in einer durch ihren Zweck gebotenen Form planmäßig, zeitlich un...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

(1) Dem Antrag auf Vollstreckbarerklärung sind beizufügen 1. eine vollständige Ausfertigung der Entscheidung; die Rechtskraft de...

BeamtStG § 15 Versetzung (Law)

(1) Beamtinnen und Beamte können auf Antrag oder aus dienstlichen Gründen in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes in ein Amt einer Laufbahn versetzt werden, für die sie d...

AKG § 15 Ausgleichsansprüche (Law)

Haftet neben einem der in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträger wegen eines nach diesem Gesetz zu erfüllenden Anspruchs (§ 1) ein anderer als Gesamtschuldner, so ist der diesem Gesamtschuldner zustehende ...

BLG § 15 (Law)

...111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung nicht anzuwenden. Dies gilt nicht, soweit die Finanzbehörden die Kenntnisse für die Durchführung eines Verfahrens wegen ...

BVerfGG § 15 (Law)

(1) Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und der Vizepräsident führen den Vorsitz in ihrem Senat. Sie werden von dem dienstältesten, bei gleichem Dienstalter von dem lebensältesten anwesenden R...