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LBG § 11 (Law)
...tücke, die für das beabsichtigte Vorhaben geeignet sind, im Eigentum von Bund, Ländern und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts und ihnen gleichzustellenden juristischen Personen nicht vor...
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PhysLabAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...
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SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...
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SpielV § 11 (Law)
...tscheidet die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit A...
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SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)
...t aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende vertritt den Sprecherausschuß im Rahmen der von diesem gefaßten Beschlüsse. Zur Entgegennahme von Erklärung...
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StBDV § 11 (Law)
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SVG § 11 (Law)
...tragen 75 vom Hundert der Dienstbezüge des letzten Monats; war ein Soldat auf Zeit im letzten Monat ohne Dienstbezüge beurlaubt oder teilzeitbeschäftigt, gelten als Dienstbezüge die dem letzten Dienst...
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ZPOEG § 11 (Law)
(weggefallen)
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ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...tritt am 1. März 2013 in Kraft.
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WSG § 11 (weggefallen) (Law)
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ZÄPrO § 11 (Law)
...ten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.
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SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2010 in Kraft.
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RennwLottGABest § 11 (Law)
...ten der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnungen mit den Buchmachergehilfen sind zeitlich geordnet 3 ...
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SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
...t-öffentlichen Stellen sind auf den Zweck der Erhebung, die Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige vertragliche Mitwirkungspflicht, ansonsten auf d...
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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...t, für die Dauer der Vertretung aufteilen. (5) Der zuständige bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat dem von der Behörde nach Absatz 3 Satz 2 bestimmten Vertreter die Daten...
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SchKiSpV § 11 (Law)
...täten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionskapazitä...
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
...t, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
...t, die Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; 5. ...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...t bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsä...