• VerschG § 13 (Law)

  ...fgebotsverfahren nach § 2 ist eine Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

• VersVermV § 13 Nachweis (Law)

  ...f Verlangen nachzuweisen.

• VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• SpielV § 13 (Law)

  ...für mindestens fünf Minuten in den Ruhezustand versetzt wird; zu Beginn des Ruhezustandes sind die Geldspeicher zu entleeren und alle Anzeigeelemente auf die vordefinierten Anfangswerte zu setzen. ...

• TierSchG § 13 (Law)

  ...ffe anzuwenden, wenn damit die Gefahr vermeidbarer Schmerzen, Leiden oder Schäden für Wirbeltiere verbunden ist; dies gilt nicht für die Anwendung von Vorrichtungen oder Stoffen, die auf Grund anderer...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...fhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen Vermehrung der Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 10 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft durch Entricht...

• ZHG § 13 (Law)

  ...forderlich ist. Die Erlaubnis ist in diesen Fällen auf bestimmte Tätigkeiten und Beschäftigungsstellen zu beschränken. Die Erlaubnis kann mit der Auflage verbun...

• AltPflG § 16 (Law)

  ...fgaben und Verrichtungen sorgfältig auszuführen, 3. die für Beschäftigte in den jeweiligen Einrichtungen geltenden Bestimmun...

• AtG § 16 (Law)

  ...fallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...fernt, 10. entgegen § 5 Nummer 6 ein Schwein, eine Frucht, ein Ferkel oder eine Nachgeburt nicht oder nicht richtig aufbewahrt, ...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  ...ft dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nur in geringerem Umfang zu erfüllen ist. ...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...für ihn festgelegte individuelle Effizienzvorgabe unter Nutzung aller ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen nicht erreichen und übertreffen kann, hat die Regulierungsbehörde die Effizienzvorgabe abwe...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...fasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. Sterbegeld, ...

• BEG § 16 (Law)

  ...findung im Falle der Wiederverheiratung, 3. Kapitalentschädigung. ...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...ffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...fte, welche der Schiffer eingeht, während das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Voll...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...ftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitperson muß jagdlich erfahren sein. (3) Der Jugendjagdschein berechtigt nicht zur Teilnahme an Gesellschaftsjagden. (4) Im übrigen gi...

• BLG § 16 (Law)

  ...forderung nach § 2 ausgesprochen wird. (3) Anforderungsbehörde für die Leistungsvorbereitungen ist die für die Anforderung der Leistung zuständige Behörde.

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...ftebedarfs für Aufgaben außerhalb des Zivildienstes kann ein Dienstpflichtiger im Spannungs- und Verteidigungsfall, wenn das letztgenannte öffentliche Interesse überwiegt, für den Zivildienst unabkömm...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...fektion nach Absatz 2 Nummer 1 auf die Standplätze der Tiere und die diesen benachbarten Standplätze oder die Stallabteilungen, auf oder in denen die Geburt oder Fehlgeburt stattgefunden hat, oder auf...