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StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...chutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialver...
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PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...chaftliche Bezeichnung deutsche Bezeichnung ...
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WeinV 1995 Anlage 11 (zu § 26 Absatz 2 und § 45 Absatz 2) (Law)
...chsen: SN-, Sachsen-Anhalt: ST-, Schleswig-H...
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...2 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfestigkeit, der ...
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AMWHV § 41 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)
...ch der von der Erlaubnis nach §§ 20b, 20c, 72b oder 72c Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes erfassten Räume erfolgen. Die Zugriffsberechtigung zu den Aufzeichnungen nach Absatz 1 ist durch geeignete Maß...
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BImSchG § 41 Straßen und Schienenwege (Law)
...chadet des § 50 sicherzustellen, dass durch diese keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden können, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. (2...
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BetrVGDV1WO § 41 Berechnung der Fristen (Law)
...chnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
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DWG § 41 Vertretung des Intendanten (Law)
...cheidet er aus, nimmt sein Vertreter die Geschäfte wahr, bis die Amtszeit eines gewählten Nachfolgers beginnt.
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EStG § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug (Law)
...ch beamtenrechtlichen Vorschriften, die Entschädigungen für Verdienstausfall nach dem Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) sowie die nach § 3 Nummer 28 steuerfreien Aufstockungsb...
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GewO § 41 Beschäftigung von Arbeitnehmern (Law)
...cht in sich, in beliebiger Zahl Gesellen, Gehilfen, Arbeiter jeder Art und, soweit die Vorschriften des gegenwärtigen Gesetzes nicht entgegenstehen, Lehrlinge anzunehmen. In der Wahl des Arbeits- und ...
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IStGHG § 41 Vollstreckung von Freiheitsstrafen (Law)
...chtung ohne Bewachung ermöglichen würden, ist die Entscheidung des Gerichtshofes herbeizuführen. Der Vollzug der Strafe richtet sich im Übrigen nach den deutschen Vorschriften und entspricht dem Vollz...
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InsO § 41 Nicht fällige Forderungen (Law)
...cht fällige Forderungen gelten als fällig. (2) Sind sie unverzinslich, so sind sie mit dem gesetzlichen Zinssatz abzuzinsen. Sie vermindern sich dadurch auf den Betrag, der bei Hinzurechnung...
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RÜG § 41 Mehrere Rentenansprüche (Law)
...chtversicherung Anspruch auf eine nicht gleichartige Rente aus der in die Sozialversicherung übernommenen Rente aus freiwilliger Versicherung bei der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratisc...
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ITKTAusbV Anlage 2 Teil A (zu § 11) (Law)
...chnik aufgrund technischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen feststellen c) technologische Entwicklun...
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BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)
...che Zuverlässigkeit im Sinne von § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn bekannt zu gebende Sachverständige auf Grund ihrer persönlichen Eigenschaften, ihres Verhalte...
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BImSchV 41 § 21 Übergangsvorschriften (Law)
...chverständige, die vor dem 2. Mai 2013 erteilt wurden, gelten in ihrem bisherigen Geltungsbereich fort, bis eine neue bundesweite Bekanntgabe erfolgt. Abweichend von Satz 1 gilt § 16 mit Ausnahme von ...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI C II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...2), das zuletzt durch § 19 des Gesetzes vom 23. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1692) geändert worden ist, wird eingefügt: "§ 108a Gleichstellung von Abschlußzeugnissen ...
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EinigVtr Anlage II Kap II C III Anlage II Kapitel II (Law)
...chriften finden keine Anwendung: § 2 Abs. 3, § 9 Abs. 3 Satz 2, §§ 10, 14, 15, 17, Abs. 9, § 20 Abs. 2, § 22 Abs. 2, §§ 25, 26, 27, 28 Abs. 1 Nr. 2, § 28 Abs. 2 und 5, §§ 29 und ...
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EinigVtr Anlage II Kap III C III Anlage II Kapitel III (Law)
...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Schadensersatzvorauszahlungsgesetz vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 29 S. 345) ...
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EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)
...chung vom 26. Juli 1979 (BGBl. I S. 1242), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), während der in der Anlage I Kapitel VI Sachgebiet F Abschnitt III Nr. 2 B...