HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

...2 Werkstoffbeurteilung Werkstoffbeurteilung (Werkstoffeignung, Werkstoffverträglichkeit) 7 ...

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...kerei, das bei der Druckdeckenwäsche sowie beim Reinigen des Druckgeschirrs (Schablonen, Walzen, Chassis, Ansetzkübel usw.) anfällt, 2. Verz...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...ktur der Bundesrepublik Deutschland gewährleisten. (2) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts wird die Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik als Gelehrtensozietät vo...

FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

...2012, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werde...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

...kolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlic...

SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

...2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

BesVNG 2 § 9 Anwendung des § 38 Abs. 2 BBesG auf vorhandene Richter und Staatsanwälte (Law)

...2 des Bundesbesoldungsgesetzes findet auf die am Tage des Inkrafttretens dieses Gesetzes im Amt befindlichen Richter und Staatsanwälte des Landes Hessen keine Anwendung. Bleibt im übrigen bei der Anwe...

ModellBTechAusbV § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

...2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, sow...

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...klasse), das (die) vor dem Inkrafttreten dieser Regeln auf Kiel gelegt wurde oder sich in einem entsprechenden Bauzustand befand, kann, wenn es (sie) den Vorschriften der Internationalen Regeln von 19...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...kosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechnen zu den Anschaffungs- oder Herstellkosten.

LuftPersVDV 2 § 12 Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (Law)

...2) In der theoretischen Ausbildung sind Kenntnisse gemäß Anlage 9A zu vermitteln. (3) In der praktischen fliegerischen Einweisung und technischen Ausbildung sind die in Anlage 9B festgelegte...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

Hat der Auszubildende für die Zeit, für die ihm Ausbildungsförderung gezahlt wird, gegen eine öffentlich-rechtliche Stelle, die nicht Leistungsträger ist, Anspruch auf Leistung, die auf den Bedarf anz...

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...28 und 30 sind entsprechend anzuwenden. Für die Verwendung förderlich im Sinne des § 28 Absatz 2 Satz 1 sind Tätigkeiten nach § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 des Deutschen Richtergesetzes. ...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...2. der Schaden durch ein nukleares Ereignis verursacht worden ist, das unmittelbar auf Handlungen eines bewaffneten Konfliktes, von Feindseligkeiten, eines Bürgerkrieges...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

...Kinder im Sinne des § 119 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...kundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder der eidesstattlichen Versicherung belehren und dies in der Niederschrift vermerken. ...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

...kennungen nach diesem Gesetz, und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässigkeit der einzutragenden Personen nach diesem...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...29, für das Erlöschen der Zulassung § 14 Abs. 2 und 4 sinngemäß. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.