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LuftVG § 11 (Law)
...mmissionsschutzgesetzes gilt für Flugplätze entsprechend.
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RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...m Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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PartG § 11 Vorstand (Law)
...mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt. Er muß aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. (2) Dem Vorstand können Abgeordnete und andere Persönlichkeiten aus der Partei kraft Satzun...
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UAGZVV § 11 (Law)
(Inkrafttreten)
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UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)
...2. mit 120 vom Hundert, Büromaschinen mit 150 vom Hundert, der tatsächlichen Anschaffungskosten unter Berücksicht...
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WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)
...m Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werden angerechnet.
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VermG § 11 Grundsatz (Law)
...mensvermögen eines Einzelkaufmanns oder einer Gesellschaft im Sinne des § 6 Abs. 1a Satz 4 mit dem Verzicht auf die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben über. Sie haftet nur mit dem ü...
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VersammlG § 11 (Law)
...mer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.
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UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
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VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...m Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. ...
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WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...2 genannten Art mit zusätzlichen Maschinen, Geräten und sonstigen Einrichtungen, insbesondere mit Pumpen, Notstromaggregaten und Einrichtungen zur Wasserverteilung und Wasseraufbereitung sowie zur Mes...
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UrhG § 11 Allgemeines (Law)
...m Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.
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VwGO § 11 (Law)
...2 und für seinen Vertreter. Den Vorsitz im Großen Senat führt der Präsident, bei Verhinderung das dienstälteste Mitglied. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. ...
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TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
...mmen Wiederholungsprüfungen, bis zum Beginn der nächsten Vorlesungszeit beendet sein. Der oder die Vorsitzende setzt im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Prüfungstermine fest. ...
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TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...m Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...mitteln die Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Anschrift. (2) Für di...
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SGB 1 § 62 Untersuchungen (Law)
...maßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.
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AltPflG § 11 (Law)
...mes haben die zuständigen Behörden in Deutschland nach Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG der anfordernden Behörde alle Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung und die gute Führung d...
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BADV § 11 Konsultation (Law)
...mer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betri...
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BApO § 11 (Law)
...2012 erteilt wurden, bleiben wirksam. Für sie ist Absatz 2 in seiner bis dahin geltenden Fassung bis zum 1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden, die bis zum 1. Juli 2012 eine...