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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)
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ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)
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AUG 2011 § 48 Verfahren und Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)
...satz 1 Satz 2 und 4, §§ 41 und 42 Absatz 1 gelten entsprechend. Ein Zusatz über die Beschränkung der Zwangsvollstreckung entfällt.
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BeurkG § 48 Zuständigkeit für die Erteilung der Ausfertigung (Law)
Die Ausfertigung erteilt, soweit bundes- oder landesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, die Stelle, welche die Urschrift verwahrt. Wird die Urschrift bei einem Gericht verwahrt, so erteilt der Urku...
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BGSG 1994 § 48 Verwahrung (Law)
...Sachen sind in Verwahrung zu nehmen. Läßt die Beschaffenheit der Sachen das nicht zu oder erscheint die Verwahrung bei der Bundespolizei unzweckmäßig, sind die Sachen auf andere geeignete Weise aufzub...
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EStDV 1955 § 48 (weggefallen) (Law)
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FZV 2011 § 48 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...satz 2 Satz 2, § 8 Absatz 1a Satz 7 Nummer 1, § 9 Absatz 3 Satz 6 Nummer 1, § 10 Absatz 11 Satz 4 oder Absatz 12 Satz 2, § 13 Absatz 1 Satz 6, auch in Verbindung mit Absatz 4 Satz 8, oder Absatz 3 Sat...
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HdlRegVfg § 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters (Law)
...Satz 1 kann durch Verfügung der nach Landesrecht zuständigen Stelle geändert werden, wenn dies dazu dient, die Erhaltung und die Abrufbarkeit der Daten sicherzustellen oder zu verbessern, und die Date...
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GeflPestSchV § 48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet (Law)
...21 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Abweichend von Absatz 1 kann die zuständige Behörde auf der Grundlage einer von ihr durchgeführten Risikobewertung von der Einrichtung ...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 48 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...2) Jeder Hauptwahlvorstand errechnet anhand der ihm von den Betriebswahlvorständen zugesandten Wählerlisten für jeden Betrieb gesondert die Zahl der in dem Betrieb zu wählenden Delegierten. ...
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SG § 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)
...2. auf Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen vorsätzlich begangener Tat oder 3. auf Freiheitsstrafe...
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PStG § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts (Law)
...2) Den Antrag auf Anordnung der Berichtigung können alle Beteiligten, das Standesamt und die Aufsichtsbehörde stellen. Sie sind vor der Entscheidung zu hören.
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TKG 2004 § 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten (Law)
...salgorithmus entsprechen, wie er von einer anerkannten europäischen Normenorganisation verwaltet wird, 2. die keine Zugangsberechtigung erfo...
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WaffG 2002 § 48 Sachliche Zuständigkeit (Law)
...satz 5 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1214/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen...
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WehrPflG § 48 Vorschriften für den Bereitschafts-, Spannungs- und Verteidigungsfall (Law)
...24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist innerhalb 48 Stunden zu erstatten; § 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Halbsatz 2 ist nicht anzuwenden. 2. Wehrpfl...
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UmwG 1995 § 48 Prüfung der Verschmelzung (Law)
...2 zu prüfen, wenn dies einer ihrer Gesellschafter innerhalb einer Frist von einer Woche verlangt, nachdem er die in § 47 genannten Unterlagen erhalten hat. Die Kosten der Prüfung trägt die Gesellschaf...
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SGB 9 § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen (Law)
...2. Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen nicht erzielt worden ist oder 3. der letzte Tag des B...
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StrlSchV 2001 § 48 Emissions- und Immissionsüberwachung (Law)
...Satz 1 durch die Ableitung nicht überschritten werden. (2) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass bei dem Betrieb von...
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StVO 2013 § 48 Verkehrsunterricht (Law)
Wer Verkehrsvorschriften nicht beachtet, ist auf Vorladung der Straßenverkehrsbehörde oder der von ihr beauftragten Beamten verpflichtet, an einem Unterricht über das Verhalten im Straßenverkehr teilz...
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AMG 1976 § 48 Verschreibungspflicht (Law)
...Satz 1 Nummer 2 bis 7 werden nach Anhörungen von Sachverständigen erlassen, es sei denn, es handelt sich um Arzneimittel, die nach Artikel 3 Absatz 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen...