• KSpG § 17 Stilllegung (Law)

  ...weis nach § 19 und aus einem aktualisierten Überwachungskonzept nach § 20 unter Beachtung der Bestimmungen der Anlage 2 Nummer 2. (3) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn ...

• JArbSchG § 17 Sonntagsruhe (Law)

  ...2. in der Landwirtschaft und Tierhaltung mit Arbeiten, die auch an Sonn- und Feiertagen naturnotwendig vorgenommen werden müssen, ...

• LuftFzgG § 17 (Law)

  ...wenn an den, für den ein Recht (§ 16 Abs. 1 Satz 1) im Register eingetragen ist, auf Grund dieses Rechts eine Leistung bewirkt oder wenn zwischen ihm und einem anderen ein nicht unter § 16 fallendes R...

• LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)

  ...wenden. (2) Vor dem 6. März 1999 angelegte Registerblätter für Luftfahrzeuge (Altblätter) können unter Beachtung von § 3 im übrigen weiter verwendet werden. Solche Altblätter können abweiche...

• LBG § 17 (Law)

  ...wird. In den Fällen der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zustand in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem sie wirksam wird (§ 39 Abs. 1 Nr. 5). (4) Geldentschädigungen außer wiederkehrenden Le...

• OrthoptAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• SeeSpbootV § 17 Überwachung (Law)

  ...wischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung schifffahrtspolizeilicher Vollzugsaufgaben (§ 20 Abs. 1 Nr. 5 des Seeaufgabengesetzes) sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung.

• RuStAG § 17 (Law)

  ...24), 2. durch den Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit (§ 25), 3. durc...

• SchRG § 17 (Law)

  ...wenn an den, für den ein Recht (§ 16 Abs. 1 Satz 1) im Schiffsregister eingetragen ist, auf Grund dieses Rechts eine Leistung bewirkt oder wenn zwischen ihm und einem Dritten ein anderes, nicht unter ...

• NABEG § 17 Bundesnetzplan (Law)

  ...wirtschaftsgesetzes und ab dem 1. Januar 2019 im jeweils aktuellen Flächenentwicklungsplan gemäß § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes ausgewiesenen Trassen oder Trassenkorridore werden nachrichtlich i...

• UrhG § 17 Verbreitungsrecht (Law)

  ...werken und Werken der angewandten Kunst oder 2. im Rahmen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses zu dem ausschließlichen Zw...

• TierSchG § 17 (Law)

  ...wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet oder 2. ...

• PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

  ...21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) und die...

• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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• SpielV § 17 (Law)

  ...waltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung genannten Auslagen sind vom Antragsteller die Aufwendungen zu erstatten, die durch beantragte Ergänzungsarbeiten notwendig werde...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  ...währt werden. Bei der Gewährung ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung nachzuweisen ist. Außerdem ist ein Prüfungsrecht des Versicherungsträgers oder seines Beauftragten festzulegen. ...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...2 und 4 genannten Recht ganz oder teilweise nicht gegeben ist, wird auch für die Zeit nach dem Inkrafttreten dieses Abschnitts gewährt, wenn und solange die nach bisherigem Recht erforderlichen Leistu...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  Über die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Gesamtnote der mündlichen Prüfung mit 4 vervielfältigt und sodann die Summe durch 10 geteilt wird.