• TierSchlV 2013 § 9 Aufbewahren von Fischen (Law)

  ...und eine ausreichende Sauerstoffversorgung der Tiere sichergestellt sein. (2) Das Allgemeinbefinden und der Gesundheitszustand der Tiere sind mindestens jeden Morgen und jeden Abend zu kontr...

• TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)

  ...und so lange wie nötig angesetzt und bedient werden kann. Zu diesem Zweck sind bei Einhufern und Rindern deren Kopfbewegungen einzuschränken. In Schlachthöfen, in denen Schweine in einem Umfang geschl...

• TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)

  ...und Artikel 4 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 entsprechend. Soweit nach Anlage 1 etwas anderes bestimmt oder zugelassen ist, gelten abweichend von Satz 1 d...

• StVO 2013 § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge (Law)

  ...und zu Fuß Gehende nicht behindert werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit Mofas und E-Bikes Radwege benutzen. (5) Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr müssen, Kinde...

• StVO 2013 § 3 Geschwindigkeit (Law)

  ...und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. Beträgt die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m, darf ni...

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  ...und das Ausscheren sowie das Wiedereinordnen – wie beim Überholen – anzukündigen.

• StVO 2013 § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (Law)

  ...und, 2. soweit das Fahrzeug eine von außen gut lesbare Parkscheibe hat und der Zeiger der Scheibe auf den Strich der halben Stunde eingestel...

• StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

  ...und einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen an Holmen oder Handfahrzeuge mitführt, hat mindestens eine nach vorn und hinten gut sichtbare, nicht blendende Leuchte mit weißem Licht auf der linken Seite a...

• StVO 2013 § 19 Bahnübergänge (Law)

  ...und 3. in Hafen- und Industriegebieten, wenn an den Einfahrten das Andreaskreuz mit dem Zusatzzeichen „Hafengebiet, Schienenfahrzeuge haben ...

• StVO 2013 § 21 Personenbeförderung (Law)

  ...und geeigneten Rückhalteeinrichtungen auf zwei Kinder mit einem Gewicht ab 9 kg beschränkt, wobei wenigstens für ein Kind mit einem Gewicht zwischen 9 und 18 kg eine Sicherung möglich sein muss; diese...

• StVO 2013 § 27 Verbände (Law)

  ...und Anordnungen sinngemäß.Mehr als 15 Rad Fahrende dürfen einen geschlossenen Verband bilden. Dann dürfen sie zu zweit nebeneinander auf der Fahrbahn fahren. Kinder- und Jugendgruppen zu Fuß müssen, s...

• StVO 2013 § 40 Gefahrzeichen (Law)

  (1) Gefahrzeichen mahnen zu erhöhter Aufmerksamkeit, insbesondere zur Verringerung der Geschwindigkeit im Hinblick auf eine Gefahrsituation (§ 3 Absatz 1). (2) Außerhalb geschlo...

• StVO 2013 § 48 Verkehrsunterricht (Law)

  Wer Verkehrsvorschriften nicht beachtet, ist auf Vorladung der Straßenverkehrsbehörde oder der von ihr beauftragten Beamten verpflichtet, an einem Unterricht über das Verhalten im Straßenverkehr teilz...

• StVO 2013 § 50 Sonderregelung für die Insel Helgoland (Law)

  ...und das Radfahren verboten.

• BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

  ...und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung der zuständigen Behörde gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet werden können, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als ein...

• BKatV 2013 § 3 Bußgeldregelsätze (Law)

  (1) Etwaige Eintragungen des Betroffenen im Fahreignungsregister sind im Bußgeldkatalog nicht berücksichtigt, soweit nicht in den Nummern 152.1, 241.1, 241.2, 242.1 und 242.2 des Bußgeldkatalogs etwas...

• BKatV 2013 § 4 Regelfahrverbot (Law)

  ...und er innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht. (3) Bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24a des Straßen...

• BKatV 2013 Anhang (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2013, 3936 - 3937) Erhöhung der Regelsätze bei Hinzutreten einer Gefährdung oder Sachbeschädigung ...

• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...und zu Ausbildungszwecken, 3. einem Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und der Wasserschutzpolizei sowi...

• TspV 2013 § 7 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...und bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug die nach Kapitel 3 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vorgeschriebene Bezeichnung führen. Dies gilt nicht für ein Fahrzeug, das am Ufer oder auf Dauerli...