• BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...asreinigungseinrichtungen gemindert und begrenzt werden, darf die Umrechnung der Messwerte nur für die Zeiten erfolgen, in denen der gemessene Sauerstoffgehalt über dem Bezugssauerstoffgehalt liegt. A...

• HGBEG Art 17 (Law)

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• BBauG § 26 Ausschluss des Vorkaufsrechts (Law)

  Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist ausgeschlossen, wenn 1. der Eigentümer das Grundstück an seinen Ehegatten oder an eine Perso...

• BBesG § 26 Obergrenzen für Beförderungsämter (Law)

  ...ass eine entsprechende Anrechnung auf die jeweiligen Stellen für Beförderungsämter erfolgt. Soweit der Anteil an Beförderungsämtern gemäß der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Rechtslage über den in...

• AufenthV § 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum (Law)

  ...as Erfordernis einer Genehmigung für das Betreten des Transitbereichs eines Flughafens während einer Zwischenlandung oder zum Umsteigen (Flughafentransitvisum) gilt für Personen, die auf Grund von Art...

• AgrStatG § 26 Erhebungsart und Erhebungsprogramm (Law)

  ...as Erhebungsmerkmal nach § 27 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe d im Jahr 2010 in der in Absatz 1 genannten Stichprobe erhoben, 3. die Erhebungsm...

• ArbGG § 26 Schutz der ehrenamtlichen Richter (Law)

  (1) Niemand darf in der Übernahme oder Ausübung des Amtes als ehrenamtlicher Richter beschränkt oder wegen der Übernahme oder Ausübung des Amtes benachteiligt werden. (2) Wer einen anderen i...

• BImSchG § 26 Messungen aus besonderem Anlass (Law)

  Die zuständige Behörde kann anordnen, dass der Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage oder, soweit § 22 Anwendung findet, einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage Art und Ausmaß der von der ...

• EnergieStV § 26 Registrierter Empfänger (Law)

  ...as Hauptzollamt kann auf Angaben nach Absatz 1 verzichten, soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Das Hauptzollamt erteilt schriftlich die Erlaubnis als registrier...

• EuWG § 26 Wahlprüfung und Anfechtung (Law)

  ...assungsgericht erheben; die Beschwerde ist innerhalb dieser Frist zu begründen. Für die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Bundesverfassungsgerich...

• BWaldG § 26 Organe des Forstbetriebsverbands (Law)

  Organe des Forstbetriebsverbandes sind die Verbandsversammlung, der Vorstand und, sofern es die Satzung vorsieht, der Verbandsausschuß.

• FamFG § 26 Ermittlung von Amts wegen (Law)

  ...as Gericht hat von Amts wegen die zur Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen erforderlichen Ermittlungen durchzuführen.

• HtDBWVAPrV § 26 Mündliche Prüfung (Law)

  ...assen. Dabei sollen sie auch Urteilsvermögen, Sicherheit im Auftreten und Ausdrucksfähigkeit beweisen. (2) Die mündliche Prüfung wird vor einer „Prüfungskommission Land“, einer „Prüfungskomm...

• MilchQuotV § 26 Zwangsweise Übertragung (Law)

  Die zwangsweise Übertragung einer Quote zur wirtschaftlichen Verwertung insbesondere im Rahmen einer Zwangsvollstreckung oder eines Insolvenzverfahrens ist nach Maßgabe der in dieser Verordnung vorges...

• IfSG § 26 Teilnahme des behandelnden Arztes (Law)

  Der behandelnde Arzt ist berechtigt, mit Zustimmung des Patienten an den Untersuchungen nach § 25 sowie an der inneren Leichenschau teilzunehmen.

• RTrAbwG § 26 Beendigung der bisherigen Vermögensverwaltung (Law)

  ...as verwaltete Vermögen unverzüglich an den Abwickler herauszugeben und ihm Schlußrechnung zu legen.

• SchuldRAnpG § 26 Mehrere Grundstückseigentümer (Law)

  ...as Recht zur Kündigung steht einem Grundstückseigentümer allein zu, wenn die auf seinem Grundstück befindliche Teilfläche selbständig nutzbar ist. Das Kündigungsrecht besteht auch, wenn die Teilfläche...

• PostPersRG § 26 Wahlen, Ersatzmitglieder (Law)

  ...as Nachrücken von Ersatzmitgliedern nach § 25 des Betriebsverfassungsgesetzes unter Berücksichtigung der Grundsätze der Nummer 2.

• SchwbWO § 26 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...as einzige stellvertretende Mitglied vorzeitig aus dem Amt aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Richter und Richte...

• NDAV § 26 Beendigung des Anschlussnutzungsverhältnisses (Law)

  (1) Das Anschlussnutzungsverhältnis besteht, bis der Anschlussnutzer die Anschlussnutzung einstellt. Er ist verpflichtet, dies dem Netzbetreiber unverzüglich mitzuteilen. (2) Im Falle einer ...