-
KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...ledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung. (2) Eine Entledigu...
-
KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...l „Handlungsspezifische Qualifikationen“ ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: 1. das Ablegen des Prüfungsteils „Grundlegende Qualifikation...
-
KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
...ldung dauert drei Jahre.
-
KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...llgemeine Rentenversicherung und, soweit die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten trägt, Krankenhäuser der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und ihrer Vereinigungen; das gilt nicht für F...
-
LuftFzgG § 3 (Law)
...llt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Ist die Forderung verzinslich, so werden die Zinsen...
-
LuftVG § 3 (Law)
...llschaften des Handelsrechts mit Sitz im Inland werden deutschen Staatsangehörigen gleichgestellt, wenn der überwiegende Teil ihres Vermögens oder Kapitals sowie die tatsächliche Kontrolle darüber deu...
-
LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...lassung von Luftfahrtgerät nach § 1 Abs. 1 muss enthalten 1. den Namen, Wohnsitz oder Sitz des Antragstellers und, falls der Hersteller ein a...
-
MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)
...lzung hervorgehenden Gesellschaft, die im Inland beschäftigt sind, sowie für inländische beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe. (2) Mitgliedstaa...
-
MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lten von Produktionseinrichtungen, 12. Einstellen von Prozeßparametern, 13. ...
-
MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)
...lle im Sinne dieses Gesetzes ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).
-
LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...llvertreter. Die zuständige Behörde bestellt die Mitglieder des Prüfungsausschusses sowie deren Stellvertreter. Vor der Bestellung der Lehrkräfte und deren Stellvertreter ist der Leiter der Schule zu ...
-
PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lle; 11. Läutern der Felle; 12. Bakeln der Felle...
-
PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)
...lifikationsbereich "Naturwissenschaftliche und medizinische Grundlagen" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, biologische, biochemische und molekularbiologische Zusammenhänge unter Berücks...
-
StBDV § 3 (Law)
-
-
TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)
...l hergestellt, geprüft, gelagert, verpackt oder in Verkehr gebracht werden. (2) Die Betriebsräume müssen Art und Umfang der jeweiligen tierärztlichen Tätigkeit entsprechend nach Art, Zahl, A...
-
ZPOEG § 3 (Law)
...lprozeßordnung findet auf alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Anwendung, welche vor die ordentlichen Gerichte gehören. (2) Insoweit die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeite...
-
WpHG § 3 (Law)
...llen)
-
WWSUG § 3 (Law)
...ld nach § 58 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratischen Republik versichert war.
-
RheinLotsO § 3 (Law)
...Lotsen (Lehrlotsen) als Lotsengehilfe ausgebildet worden ist und sich mit Erfolg einer Lotsenprüfung unterzogen hat, falls nicht Tatsachen vorliegen, die die Entziehung des Patents nach § 15 rechtfert...
-
NOKBefAbgV § 3 (Law)
...lungspflicht für die Befahrungsabgaben entsteht mit dem Antritt der Reise durch den Nord-Ostsee-Kanal. (2) Die Befahrungsabgaben werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind vom 15. Tage n...