• MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...tz gilt für eine aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz dieser Gesellschaft auch für Arbeitnehmer der aus einer grenzü...

• MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)

  ...tzes ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).

• LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...tz 1 Nr. 1 einen dem Prüfungsausschuß angehörenden Beauftragten der Schulverwaltung zum Vorsitzenden bestellen. (3) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertret...

• PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung; 2. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs; ...

• PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)

  ...tze, b) Gesetzliche Begriffsbestimmungen, ...

• StBDV § 3 (Law)

  -

• TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)

  ...3) Betriebsräume dürfen zu praxisfremden Zwecken nicht verwendet werden.

• ZPOEG § 3 (Law)

  ...tzgebung den ordentlichen Gerichten übertragen wird, kann dieselbe ein abweichendes Verfahren gestatten.

• WpHG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• WWSUG § 3 (Law)

  ...tzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratischen Republik versichert war.

• RheinLotsO § 3 (Law)

  ...tziehung des Patents nach § 15 rechtfertigen würden.

• NOKBefAbgV § 3 (Law)

  ...tz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu verzinsen.

• ODV § 3 Hersteller (Law)

  ...36/EG (ABl. L 165 vom 30.6.2010, S. 1). Er darf die Pi-Kennzeichnung gemäß § 13 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 15 der Richtlinie 2010/35/EU nicht anbringen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 ga...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...tz 1 Nr. 2 und 3 genannten Fällen zu den dort genannten Praxiszeiten mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis nachweist. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezü...

• RVO § 3 (Law)

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• SaatV § 3 Anerkennungsstelle (Law)

  ...tz 1 zuständigen Anerkennungsstelle aufbereitet, so gibt sie das Verfahren auf Antrag an die Anerkennungsstelle ab, in deren Bereich das Saatgut aufbereitet wird. (3) Der Antrag auf Anerkenn...

• SCEAG § 3 Eintragung (Law)

  ...tzlich die Bescheinigung des Prüfungsverbandes beizufügen, dass die Europäische Genossenschaft zum Beitritt zugelassen ist.

• VerkStatG § 3 Schifffahrtsstatistik (Law)

  ...tzlich der Fahrtweg; 3. für die eingeladenen oder ausgeladenen sowie im Durchgangsverkehr beförderten Gü...

• VerschG § 3 (Law)

  ...tzigste Lebensjahr vollendet hätte, fünf Jahre verstrichen sind. (2) Vor dem Ende des Jahres, in dem der Verschollene das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet hätte, darf er nach Absatz 1 ...