BrennO 1998 § 48 (Law)

...4) sowie eine Beschreibung der geplanten Betriebseinrichtung beizugeben. Außerdem sind nähere Angaben über die zur Verarbeitung gelangenden Rohstoffe und über den beabsichtigten Betriebsumfang zu mach...

KFürsV § 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen (Law)

...42 Abs. 1 und 2, § 43 und §§ 45 bis 47 sowie Erhöhungsbeträge nach § 44 nur in besonders begründeten Fällen zuzuerkennen.

SachenRBerG § 48 Zinserhöhung nach Veräußerung (Law)

...assung nach Absatz 2 verpflichtet ist, wenn die in § 71 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. (2) Der Zins erhöht sich von ...

WpHG § 48 Übergangsvorschriften zum EMIR-Ausführungsgesetz (Law)

...assung ist erstmals auf das Geschäftsjahr anzuwenden, das nach dem 16. Februar 2013 beginnt.

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)

AUG 2011 § 48 Verfahren und Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

...assen wird, erteilt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle dieses Gerichts die Vollstreckungsklausel. § 40 Absatz 1 Satz 2 und 4, §§ 41 und 42 Absatz 1 gelten entsprechend. Ein Zusatz über die Beschrän...

BeurkG § 48 Zuständigkeit für die Erteilung der Ausfertigung (Law)

Die Ausfertigung erteilt, soweit bundes- oder landesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, die Stelle, welche die Urschrift verwahrt. Wird die Urschrift bei einem Gericht verwahrt, so erteilt der Urku...

BGSG 1994 § 48 Verwahrung (Law)

...as gilt nicht, wenn die Sache durch den Dritten auf Verlangen eines Berechtigten verwahrt wird. (4) Die verwahrten Sachen sind zu verzeichnen und so zu kennzeichnen, daß Verwechslungen vermi...

EStDV 1955 § 48 (weggefallen) (Law)

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FZV 2011 § 48 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...4 Satz 8, oder Absatz 3 Satz 3, § 15e Absatz 6 Satz 4, § 16 Absatz 5 Satz 4, § 16a Absatz 3 Satz 5 oder Absatz 4 Satz 4, § 17 Absatz 2 Satz 5 oder § 19 Absatz 1 Nummer 3 Satz 6 oder Nummer 4 Satz 4 di...

HdlRegVfg § 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters (Law)

...as Handelsregister. Die Bestimmung des Datenspeichers nach Satz 1 kann durch Verfügung der nach Landesrecht zuständigen Stelle geändert werden, wenn dies dazu dient, die Erhaltung und die Abrufbarkeit...

GeflPestSchV § 48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet (Law)

...437/EG durch. (4) Für das Sperrgebiet gilt, vorbehaltlich des § 49, Folgendes: 1. gehaltene Vögel, Eintagsküken und Ei...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 48 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

(1) Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen sind, so teilt der Hauptwahlvorstand dies den Betriebswahlvorständen mit. In der Mitteilung bestimmt der Ha...

SG § 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

...assungsgerichts gemäß Artikel 18 des Grundgesetzes ein Grundrecht verwirkt hat.

PStG § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts (Law)

...47 darf ein abgeschlossener Registereintrag nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Die Anordnung kann auch Fälle des § 47 umfassen. (2) Den Antrag auf Anordnung der Berichtigung k...

TKG 2004 § 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten (Law)

(1) Jedes zum Verkauf, zur Miete oder anderweitig angebotene analoge Fernsehgerät mit integriertem Bildschirm, dessen sichtbare Diagonale 42 Zentimeter überschreitet, muss mit mindestens einer von ein...

WaffG 2002 § 48 Sachliche Zuständigkeit (Law)

...as Bundeskriminalamt. (3a) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist die zuständige Behörde zur Erteilung von Genehmigungen nach Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 des Eu...