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BSeeSchG § 15 (Law)
...as Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und des Absatzes 1 Nummer 1b die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastru...
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BranntwMonG § 15 (Law)
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GBVfg § 15 (Law)
...as Registergericht und das Registerblatt der Eintragung des Berechtigten in das Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsregister, wenn sich diese Angaben aus den Eintragungsunterlagen ...
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FinDAGKostV § 15 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.
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FlaggRG § 15 (Law)
...as Seeschiff Verantwortlicher vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift des § 6 Abs. 1 über das Führen einer anderen Nationalflagge als der Bundesflagge zuwiderhandelt, wird mit Freiheitsstrafe bis...
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FlRV § 15 (Law)
...as nicht nach den Vorschriften der §§ 1 oder 2 des Flaggenrechtsgesetzes zur Führung der Bundesflagge berechtigt ist, so ist er mit dem Antrag auf Verleihung der Befugnis hierzu zu verbinden. ...
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GGArt29Abs6G § 15 Nachabstimmung (Law)
(1) Eine Nachabstimmung findet statt, wenn die Abstimmung in einem Stimmbezirk nicht durchgeführt worden ist. (2) Die Nachabstimmung soll spätestens drei Wochen nach dem Tag der ausgefallene...
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GebrMG § 15 (Law)
...assung hinausgeht, in der sie ursprünglich eingereicht worden ist. (2) Im Falle des § 13 Abs. 2 steht nur dem Verletzten ...
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GenG § 15 Beitrittserklärung (Law)
...assung des Beitritts durch die Genossenschaft erworben. Dem Antragsteller ist vor Abgabe seiner Beitrittserklärung eine Abschrift der Satzung in der jeweils geltenden Fassung zur Verfügung zu stellen;...
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KerIndAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...as Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er fachbezogene Sachverhalte darstellen, die für die Arbeitsaufgabe relevanten fachlichen Hintergründe aufzeigen und die Vorgehensweise bei der Durchführ...
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SpielV § 15 (Law)
...assen, so erhält der Inhaber der Zulassung einen Zulassungsschein. Für jedes Nachbaugerät der zugelassenen Bauart erhält er einen Zulassungsbeleg und ein Zulassungszeichen. Auf Antrag werden diese Unt...
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StromNZV § 15 Engpassmanagement (Law)
...assbewirtschaftung erzielen, sind von den Betreibern von Übertragungsnetzen zu dokumentieren. Die Dokumentation ist der Regulierungsbehörde vorzulegen. (4) Betreiber von Übertra...
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SUG § 15 (weggefallen) (Law)
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SVG § 15 (Law)
...4 Absatz 1 Satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes gewährt werden, gelten als Ruhegehalt. (2) Als Dienstzeit nach § 44 Absatz 5 des Soldatengesetzes wird die Zeit berücksichtigt, die ruhegehaltf...
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SVSaarAnglG § 15 (Law)
Personen, die mit dem Inkrafttreten dieses Abschnitts in der Krankenversicherung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, könne...
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ZensTeG § 15 Löschung (Law)
...4 Abs. 2 und § 11 werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt, spätestens zwei Jahre nach dem Stichtag 31. März 2002, vernichtet. (2) Die Telekommunikationsnummer nach § 4 Abs. 4 und die Hilfsmerk...
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WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)
...4 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.
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WpPG § 15 Werbung (Law)
...assung zum Handel an einem organisierten Markt bezieht, muss nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 erfolgen. Die Absätze 2 bis 4 sind nur anzuwenden, wenn das öffentliche Angebot von Wertpapieren oder die ...
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ZÄPrO § 15 (Law)
...assung zur Prüfung nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 versagt, zurückgenommen oder widerrufen, so sind die zuständigen Behörden aller Länder zu benachrichtigen. Diese setzen die Prüfungsausschüsse in Kenntnis. Di...
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OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)
Liegen die Voraussetzungen des Orthoptistengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige...