SVWO 1997 § 48 (Law)

(weggefallen)

PfandBG § 48 Schiffspfandbriefe in ausländischer Währung (Law)

...uf die von einer Schiffspfandbriefbank im Sinne des § 1 des Schiffsbankgesetzes vor dem 19. Juli 2005 nach § 37 des Schiffsbankgesetzes ausgegebenen Schiffspfandbriefe sind die vor dem 19. Juli 2005 g...

SchuldRAnpG § 48 Zustimmung zu baulichen Investitionen (Law)

...Um- und Ausbauten an bestehenden Bauwerken durch den Nutzer bedürfen nicht der Zustimmung des Grundstückseigentümers. (2) Der Nutzer kann bei Beendigung des Vertragsverhältnisses Ersatz für ...

WoEigG § 48 Beiladung, Wirkung des Urteils (Law)

...ung erfolgt durch Zustellung der Klageschrift, der die Verfügungen des Vorsitzenden beizufügen sind. Die Beigeladenen können der einen oder anderen Partei zu deren Unterstützung beitreten. Veräußert e...

WpÜG § 48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit (Law)

...uch gegen die Unterlassung einer beantragten Verfügung der Bundesanstalt statthaft, auf deren Vornahme der Antragsteller ein Recht zu haben behauptet. Als Unterlassung gilt es auch, wenn die Bundesans...

WStrG § 48 Verletzung anderer Dienstpflichten (Law)

...ung im Amt (§ 340), Aussageerpressung (§ 343), Vollstreckung gegen Unschuldige (§ 345), Falschbeurkundung im Amt (§ 348) und Verletzung ...

AuslWBG § 48 Durchführung der Entscheidung (Law)

...uslandsbond durch eine nicht mehr anfechtbare Entscheidung anerkannt worden, so veranlaßt die Prüfstelle die Aufnahme des Bonds in die amtliche Liste (§ 12) und gibt den Bond zurück oder veranlaßt sei...

BAföG § 48 Mitwirkung von Ausbildungsstätten (Law)

...usbildungsförderung eine gutachtliche Stellungnahme der Ausbildungsstätte einholen. (6) Das Amt für Ausbildungsförderung kann von der gutachtlichen Stellungnahme nur aus wichtigem Grund abwe...

BBhV § 48 Begrenzung der Beihilfe (Law)

...usammen mit den Leistungen, die aus demselben Anlass aus einer Krankenversicherung, aus einer Pflegeversicherung, auf Grund anderer Rechtsvorschriften oder auf Grund arbeitsvertraglicher Vereinbarunge...

BewG § 48 Zusammensetzung des Einheitswerts (Law)

...und der Wohnungswert bilden zusammen den Einheitswert des Betriebs.

BrennO 1998 § 48 (Law)

...ung sind Zeichnungen der Betriebsräume und der Branntweingewinnungs- und Branntweinreinigungsanlage (§ 74) sowie eine Beschreibung der geplanten Betriebseinrichtung beizugeben. Außerdem sind nähere An...

KFürsV § 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen (Law)

...ufenthalt in einer stationären oder teilstationären Einrichtung sind Freibeträge nach § 42 Abs. 1 und 2, § 43 und §§ 45 bis 47 sowie Erhöhungsbeträge nach § 44 nur in besonders begründeten Fällen zuzu...

SachenRBerG § 48 Zinserhöhung nach Veräußerung (Law)

...ung des Erbbauberechtigten zur Anpassung des Erbbauzinses bis auf drei vom Hundert jährlich des Bodenwerts bei einer Nutzung zu Wohnzwecken und bis auf fünf und ein Viertel vom Hundert jährlich des Bo...

WpHG § 48 Übergangsvorschriften zum EMIR-Ausführungsgesetz (Law)

...uar 2013 geltenden Fassung ist erstmals auf das Geschäftsjahr anzuwenden, das nach dem 16. Februar 2013 beginnt.

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)

ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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AUG 2011 § 48 Verfahren und Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

...ung aus dem Titel erstmals durch den Bundesgerichtshof zugelassen wird, erteilt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle dieses Gerichts die Vollstreckungsklausel. § 40 Absatz 1 Satz 2 und 4, §§ 41 und 4...