BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVFG § 16 Datenschutz (Law)

Für die Verfahren nach § 15 gilt § 29 Abs. 1 und 1a entsprechend. Die in diesen Verfahren gespeicherten Daten dürfen auf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistung...

BWahlG § 16 Wahltag (Law)

Der Bundespräsident bestimmt den Tag der Hauptwahl (Wahltag). Wahltag muß ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

Die Verpflichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

(1) Der Wahlvorstand trifft Vorkehrungen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Umschläge sind Wahlurnen zu verw...

BRAO § 16 (weggefallen) (Law)

KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...8 werden von den Ländern im Auftrage des Bundes ausgeführt, soweit in den Absätzen 3 bis 4 nichts anderes bestimmt ist. (3) Die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 9 Absatz 1 und 2 bi...

LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

...8 Absatz 3 Satz 3, § 9 oder § 13 Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, 4. entgegen § 7 Absatz 4 oder § 8 Absatz 4 eine Änderung der Verhältnisse n...

LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

(1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

(1) Die Durchführung des Übertragungsstellenverfahrens im Übertragungsbereich Ost erfolgt durch die Übertragungsstelle Ost als zentrale Übertragungsstelle der Länder des Übertragungsbereichs Ost. ...

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...8. kundenspezifische Systemlösungen: 8.1 Analyse, ...

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...8. bei außerbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen, 9. beim Sport, ...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

(1) Der Jugendarrest ist Freizeitarrest, Kurzarrest oder Dauerarrest. (2) Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freizeiten be...

KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...8. Formgebung und Veredlung, 9. Warten und Pflegen von Betriebsmitteln, ...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

(1) Der Höchstbetrag der Unterhaltsbeihilfe nach § 26a Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes bemisst sich entsprechend dem Unterhaltsbedarf nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 3. (2) Der B...

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...8. Methoden des Projektmanagements; 9. Planung und Organisation von Veranstaltungen: ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.