• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...sonen, die nach bürgerlichem Recht geschäftsfähig sind, 2. natürliche Personen, die nach bürgerlichem Recht in der Geschäfts...

• VwGO § 12 (Law)

  (1) Die Vorschriften des § 11 gelten für das Oberverwaltungsgericht entsprechend, soweit es über eine Frage des Landesrechts endgültig entscheidet. An die Stelle der Revisionssenate treten die nach di...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...830), von dem Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1728) eingefügt worden ist, nach Anhörung der beteiligten Kreise, sowie auf Grund des § 34 Absatz 2 und d...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...8/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, ...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist ...

• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...sowie in den zugehörenden Abwetterstrecken während der Kohlengewinnung, 1.2 bei maschinellem V...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union od...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...8. entgegen § 18 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 einen Unterrichtungsnachweis oder eine dort genannte Erklärung nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...sort des Inhabers 6.1 Geburtsort des Inhabers ...

• FRG Anlage 8 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  ...8, 1271)

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...89, Ausgabe Juni 2012, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...SO 13032, Ausgabe Juni 2012. Als Referenzverfahren dient das Prüfverfahren nach DIN EN ISO 20846, Ausgabe Januar 2012, oder nach DIN EN ISO 20884, Ausgabe Juli ...

• BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

  (1) Wird festgestellt, daß ein Drittland Dienstleister und Selbstabfertiger, deren Unternehmen mehrheitlich im Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union is...

• BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

  (1) Die Bundesanstalt bestellt bei jeder Bausparkasse einen Vertrauensmann. Vor der Bestellung ist die Bausparkasse und, soweit eine andere staatliche Aufsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für di...

• AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

  ...sowie bei anderweitiger Entsorgung Art, Menge, Altholzkategorie und Verbleib des abgegebenen Altholzes, 6. besondere Vorkommnisse, insbesond...

• AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

  Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten für den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährlei...