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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...ird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VIII K III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets K des Kapitels VIII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI G III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets G des Kapitels XI der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)
...in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 931-2, veröffentlichten bereinigten Fassung mit folgender Maßgabe: Für § 1 finden die Vorschriften des Artikels ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII Anlage I Kapitel XIII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XIII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)
...ird wie folgt gefaßt: "Er besteht aus einer gleich großen Anzahl von Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, wobei die Zahl der Bundesratsvertreter der Zah...
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EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVIII II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Kapitels XVIII d...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...itnehmer im öffentlichen Dienst (1) Für die beim Wirksamwerden des Beitritts in der öffentlichen Verwaltung der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich des Teils von Berlin, i...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX Anlage I Kapitel XIX (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIX B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels XIX der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)
...itte I und III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Sta...
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EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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BBankG § 45 Weitere Übergangsvorschriften (Law)
...ittelbar vorausgeht. Die sich aus der Auflösung ergebenden Beträge werden in das Grundkapital eingestellt, bis dieses fünf Milliarden Deutsche Mark beträgt. Der überschießende Betrag wird dem Reingewi...
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BBhV § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (Law)
...ihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Personen sind bei medizinisch notwendiger ambulanter oder stationärer Untersuchung und Behandlung, bei Verabreichung von Heilmitteln, bei Versorgung mit ...
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FamGKG § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (Law)
...ie mehrere Kinder betrifft. (3) Ist der nach Absatz 1 bestimmte Wert nach den besonderen Umständen des Einzelfalls unbillig, kann das Gericht einen höheren oder einen niedrigeren Wert festse...
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HGrG § 45 Gemeinsame Prüfung (Law)
...ind für die Prüfung mehrere Rechnungshöfe zuständig, so soll gemeinsam geprüft werden. Soweit nicht die Prüfung durch einen bestimmten Rechnungshof verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist, können die ...
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KrWG § 45 Pflichten der öffentlichen Hand (Law)
...ie in Absatz 1 Satz 1 genannten Stellen wirken im Rahmen ihrer Möglichkeiten darauf hin, dass die Gesellschaften des privaten Rechts, an denen sie beteiligt sind, die Verpflichtungen nach Absatz 1 bea...
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LuftVG § 45 Haftung für Personenschäden (Law)
...inheiten Rechnungseinheiten und ist eine weitergehende Haftung des Luftfrachtführers nach Absatz 2 ausgeschlossen, so verringern sich die einzelnen Entschädigungen in dem Verhältnis, in welchem ihr Ge...
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SachenRBerG § 45 Verzinsung bei Überlassungsverträgen (Law)
...ich der Wertminderung, die bis zu dem Zeitpunkt der Abgabe eines Angebots auf Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages gewöhnlich eingetreten wäre. Er ist mit vier vom Hundert jährlich zu verzinsen. ...