• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...same Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung festgelegten zulässigen H...

• TierpflAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Tierpfleger/Tierpflegerin wird staatlich anerkannt.

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ssigen Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen und 4. einem Massenfang von Fischen, soweit es nach dem Stand der Wissenschaft nicht oder nur mit unve...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...satz 1 gilt dieses Gesetz, mit Ausnahme der §§ 4 bis 12 und der §§ 29 und 30 sowie der auf Grund der vorstehend genannten Vorschriften erlassenen Rechtsverordnungen, nicht für das Verarbeiten und das ...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sition des Lotsenschiffes ist die Position, auf der sich das Lotsenschiff tatsächlich befindet. (7) Schlechtwetterposition des Lotsenschiffes ist die Position, auf die sich das Lotsenschiff ...

• VWDG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  ...s Visa-Warndateigesetzes gespeichert werden dürfen, ergeben sich aus Spalte A der Anlage zu dieser Verordnung.

• UKlaG § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Law)

  ...schäftsbedingungen Bestimmungen, die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den rechtsgeschäftlichen Verkehr empfiehlt, kann auf Unterlassung und im Fa...

• PatAnwO Anlage (zu § 146 Satz 1 und § 148 Satz 1) (Law)

  ...1311 Erledigung des Revisionsverfahrens ohne Urteil und ohne Beschluss nach § 128 Abs. 3 Satz 1 der Patentanwaltsordnung i. V. m. § 349 Abs. 2 oder Abs. 4 StPO ...

• PharmIndMstrFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...sserungsprozess mitgestalten; 2. Arbeitsabläufe einschließlich des Einsatzes von Wirk-, Hilfs- und Betriebsstoffen planen und sich an der Pl...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...sicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundhe...

• SiebdrAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Medientechnologe Siebdruck und Medientechnologin Siebdruck wird 1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...

• SpedKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung/Kauffrau für Spedition und Logistikdienstleistung wird staatlich anerkannt.

• SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...sionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für explosionsgefährliche Stoffe ...

• StrabBO 1987 § 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Straßenbahnen im Sinne des § 4 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). Das Bauordnungsrecht der Länder und die Straßenverkehrs-Ordnung bleiben unberührt. Soweit keine besonderen Harmonisierungsmaßna...

• StrlSchV 2001 § 1 Zweckbestimmung (Law)

  ...ser Verordnung ist es, zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung Grundsätze und Anforderungen für Vorsorge- und Schutzmaßnahmen zu regeln, die bei der ...

• SUG § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...s damit untrennbar im Zusammenhang stehenden Arbeitsschutzes von Beschäftigten auf Seeschiffen und des Umweltschutzes auf See durch Untersuchung von Seeunfällen oder sonstigen Vorkommnissen im Seeverk...

• SVFAngAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellter/Sozialversicherungsfachangestellte wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• SystElektronAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Systemelektroniker und Systemelektronikerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 25, Elektrotechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich a...

• SzVersFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...setzlichen Renten- und knappschaftlichen Sozialversicherung, insbesondere in Leistungs-, Service- und Grundsatzbereichen sowie bei Beratungsstellen der Bundes- und Regionalträger, Leistungserstellung ...

• ZuV 2012 § 1 Anwendungsbereich und Zweck (Law)

  ...s Anwendungsbereichs des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, f...