• BinSchUO2008Anh IX § 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel (Law)

  ...lektrische Beleuchtung vorhanden, so muss diese regelbar sein. Bei Ausfall der Hauptstromquelle muss die Beleuchtung über eine Notstromquelle oder anderweitig sichergestellt sein. Die Glühlampe der el...

• BJagdG § 3 Inhaber des Jagdrechts, Ausübung des Jagdrechts (Law)

  ...ls selbständiges dingliches Recht kann es nicht begründet werden. (2) Auf Flächen, an denen kein Eigentum begründet ist, steht das Jagdrecht den Ländern zu. (3) Das Jagdrecht darf ...

• EZulV 1976 § 3 Allgemeine Voraussetzungen (Law)

  ...lten des hierzu Verpflichteten in seiner Häuslichkeit (Hausrufbereitschaft) oder das Bereithalten an einem von ihm anzuzeigenden und dienstlich genehmigten Ort seiner Wahl (Wahlrufbereitschaft), um be...

• FahrlG § 3 Antrag auf Erteilung der Fahrlehrerlaubnis (Law)

  ...lung der Fahrlehrerlaubnis hat der Bewerber anzugeben, für welche Klasse von Kraftfahrzeugen er die Fahrlehrerlaubnis erwerben will. Er hat dem Antrag beizufügen: 1. ...

• EnEV 2007 § 3 Anforderungen an Wohngebäude (Law)

  ...Lüftung und Kühlung den Wert des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Referenzgebäudes gleicher Geometrie, Gebäudenutzfläche und Ausrichtung mit der in Anlage 1 Tabelle 1 angegebenen technischen Referenz...

• BtMVV 1998 § 3 Verschreiben durch einen Zahnarzt (Law)

  ...lgesetzes bezeichneten Betäubungsmittel außer Alfentanil, Amfetamin, Cannabis, Cocain, Diamorphin, Dronabinol, Etorphin, Fenetyllin, Fentanyl, Levacetylmethadol, Methadon, Methylphenidat, Nabilon, Nor...

• BuchBIndMstrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...lgreich abgelegte Prüfung nach § 4 der Ausbilder-Eignungsverordnung oder durch eine andere erfolgreich abgelegte vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrich...

• BPolLV 2011 § 3 Gestaltung und Ämter der Laufbahnen (Law)

  ...Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei sind 1. die Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei, ...

• BrStV 2010 § 3 Alkoholgehalt (Law)

  ...li 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Alkoholometer und Aräometer für Alkohol (ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 143), die zuletzt durch die Richtlinie 82/624/EWG (ABl. L ...

• DüMV 2012 § 3 Zulassung von Düngemitteltypen (Law)

  ...lichkeit nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb, im Falle von Fremdbestandteilen nach Anlage 2 Tabelle 8.3 sowie im Falle der in den Beschreibungen für Düngemitteltypen de...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...l "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen" ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: 1. eine mit Erfolg abgelegte Abschluss...

• FahrschAusbO 2012 § 3 Allgemeine Ausbildungsgrundsätze (Law)

  ...ler nachvollziehbar aufgebaut sein. Die Ausbildung soll das selbstverantwortliche Weiterlernen nach dem Erwerb der Fahrerlaubnis fördern. Der Fahrlehrer soll gegenüber dem Fahrschüler sachlich, aufges...

• FPStatG § 3 Statistik der Ausgaben und Einnahmen (Law)

  ...llten Rechnungsunterlagen in einer Gliederung, die eine Zuordnung zu den Gruppen des jeweils festgelegten Gruppierungsplanes gewährleistet; dies gilt nicht für die Träger der gesetzlichen Unfallversic...

• FVG 1971 § 3 Leitung der Finanzverwaltung (Law)

  ...ltung zuständige oberste Landesbehörde leitet die Landesfinanzverwaltung. Soweit Landesfinanzbehörden Aufgaben aus dem Geschäftsbereich einer anderen obersten Landesbehörde zu erledigen haben, erteilt...

• GüKGrKabotageV 2012 § 3 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Güterverkehr (Bundesamt) (Law)

  ...l 17 Absatz 1 und 2 und die Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009.

• GrStG 1973 § 3 Steuerbefreiung für Grundbesitz bestimmter Rechtsträger (Law)

  ...llenfonds gehört, dessen Erträge ausschließlich für die Besoldung und Versorgung der Geistlichen und Kirchendiener sowie ihrer Hinterbliebenen bestimmt sind. Ist in dem in Artikel 3 des Einigungsvertr...

• HwirtAusbV 1999 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen...

• GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...lliert .. Verstoß .. nicht festgestellt anwendbar 15. Bilaterale/multilaterale...

• GKG 2004 § 3 Höhe der Kosten (Law)

  ...lage 1 zu diesem Gesetz erhoben.

• KosmAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...lichtqualifikationseinheiten gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 12, 2. von den Vertragsparteien festzulegende Wahlqualifikationseinh...