• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010,...

• TierpflAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Tierpfleger/Tierpflegerin wird staatlich anerkannt.

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...besondere der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September 2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (ABl. L 303 vom 18.11.2009, S. 1). ...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt den Anbau, das Verarbeiten, das Inverkehrbringen und die Absatzförderung von Wein und sonstigen Erzeugnissen des Weinbaus, soweit 1. ...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...betrieben wird. (3) Binnentankschiffe nach dieser Verordnung sind Schiffe im Sinne des § 30 Abs. 1 Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl...

• VWDG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  ...ben sich aus Spalte A der Anlage zu dieser Verordnung.

• UKlaG § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Law)

  ...bedingungen Bestimmungen, die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den rechtsgeschäftlichen Verkehr empfiehlt, kann auf Unterlassung und im Fall des ...

• PatAnwO Anlage (zu § 146 Satz 1 und § 148 Satz 1) (Law)

  ...bührentatbestand Gebührenbetrag oder Satz der jeweiligen Gebühr 1110 und 1111 Vorbemerkung 1: ...

• PharmIndMstrFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...beiter und Mitarbeiterinnen im Sinne der Unternehmensziele führen und ihnen Aufgaben unter Berücksichtigung betrieblicher Vorgaben, nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten und unter Berücksichti...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...behandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, B...

• SiebdrAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Medientechnologe Siebdruck und Medientechnologin Siebdruck wird 1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...

• SpedKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung/Kauffrau für Spedition und Logistikdienstleistung wird staatlich anerkannt.

• SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 genannten Fahrzeugen, soweit die Stoffe zu Zwecken des Fahrzeugbetriebes aufbewahrt werden, 3. die sich im Arbeitsgang befinden, ...

• StrabBO 1987 § 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Betriebsfahrzeuge, die insbesondere für die Ausbildung von Betriebsbediensteten, für die Instandhaltung von Betriebsanlagen oder für Maßnahmen bei Betriebsstörungen und Unfällen eingesetzt werden. ...

• StrlSchV 2001 § 1 Zweckbestimmung (Law)

  ...bei der Nutzung und Einwirkung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung zivilisatorischen und natürlichen Ursprungs Anwendung finden.

• SUG § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Bundes gelegenen Häfen. (3) Unbeschadet der Verpflichtungen aus Artikel 94 Absatz 7 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 17...

• SVFAngAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellter/Sozialversicherungsfachangestellte wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• SystElektronAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Systemelektroniker und Systemelektronikerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 25, Elektrotechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich an...

• SzVersFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...beitsbereich zu initiieren und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hierbei zu unterstützen. Ferner sind die Kompetenzen nachzuweisen, Auszubildende, Studierende, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter motivier...

• ZuV 2012 § 1 Anwendungsbereich und Zweck (Law)

  ...BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012. Sie dient der näheren Bestimmung der Bere...