• BSV 1996 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1996 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BtMG 1981 § 1 Betäubungsmittel (Law)

  ...1961 über Suchtstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 1977 (BGBl. II S. 111) und dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (BGBl. 1976 II S. 1477) (Internationale Suchtstoffü...

• BuchbAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• BuchBIndMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  (1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Industriemeister/zur Industriemeisterin - Fachrichtung Buchbinderei erworben worden sind, kann ...

• EG-FGV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1) in ihrer jeweils geltenden Fa...

• BPolLV 2011 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, gelten für die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung. ...

• DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10. organische Substanz: über den Glühverlust ermittelte organische Kohlenstoffverbindungen tierischer und pflanzlicher Herkunft, 11. ...

• DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)

  ...1) Verzinsliche Darlehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung werden vor unverzinslichen Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz eingezogen. (...

• BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)

  (1) Natur und Landschaft sind auf Grund ihres eigenen Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten un...

• BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)

  (1) Zweck der Bodenschätzung ist es, für die Besteuerung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen des Bundesgebiets einheitliche Bewertungsgrundlagen zu schaffen. Die Bodenschätzung dient auch nichtst...

• FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)

  (1) Ziel der Ausbildung ist die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer. Ziel der Ausbildung ist außerdem die Vorbereitung auf die Fahrerlaubnisprüfung. ...

• FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  (1) Zweck des Gesetzes ist, den Wald mit seinen vielfältigen positiven Wirkungen durch die Bereitstellung von hochwertigem und identitätsgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vi...

• FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung ist anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.

• GasLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gaslastverteilungs-Verordnung (Law)

  ...1. März 1996) umfassen: ...

• GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Glaser/Glaserin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 72, Glaser, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GOZ 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Zahnärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Za...

• HotelMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...11 durchführen. (2) Ziel der Prüfung ist der Nachweis der Qualifikation, folgende in Zusammenhang stehende Aufgaben eines Geprüften Hotelmeisters/einer Geprüften Hotelmeisterin ...

• GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)

  ...1 Satz 1 Nummer 1 genannten Behörden zählen nicht die in den Absätzen 2 bis 5 aufgeführten Behörden. (2) Für Amtshandlungen im Rahmen der Zuständigkeit nach § 11 der Gefahrgutvero...