• HStruktG 2 § 4 Rückforderungsvorbehalt (Law)

  ...rsorgungsbezüge unter dem Vorbehalt gezahlt, daß Überzahlungen auf Grund der Rechtsänderungen durch die §§ 1 bis 3 zurückgefordert werden.

• GlAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• GrEStG 1983 § 4 Besondere Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...4 als unmittelbare Rechtsfolge eines Zusammenschlusses kommunaler Gebietskörperschaften, der durch Vereinbarung der beteiligten Gebietskörperschaften mit Zustimmung der nach Landesrecht zuständigen St...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rsonalwirtschaft, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• GewStDV 1955 § 4 Aufgabe, Auflösung und Insolvenz (Law)

  ...rs nicht berührt.

• KlimaBergV § 4 Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb des Salzbergbaus (Law)

  ...rsonen nicht beschäftigt werden. (2) Abweichend von Absatz 1 dürfen Personen im Einzelfall bis zu einer Effektivtemperatur von 32 Grad C bes...

• KraftStG § 4 Erstattung der Steuer bei Beförderungen von Fahrzeugen mit der Eisenbahn (Law)

  ...rstatten, wenn das Fahrzeug während dieses Zeitraums bei mehr als 124 Fahrten beladen oder leer auf einem Teil der jeweils zurückgelegten Strecke mit der Eisenbahn befördert worden ist. Wird die in Sa...

• MaATElektronAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...rstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu...

• MarkenV 2004 § 4 Anmeldung von Kollektivmarken (Law)

  Falls die Eintragung als Kollektivmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung abgegeben werden.

• MB-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Der Vorsitzende entscheidet auf Antrag des Prüflings über die Zulassung zur Prüfung und setzt die Prüfungstermine im Benehmen mit der Schulleitung fest. Der Prüfungsbeginn soll nicht früher als zw...

• ISAusbV 1997 § 4 Ausbildungsberufsbild Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Lesen und Anfertigen ...

• KaffeeStG 2009 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rsonen: natürliche und juristische Personen sowie Personenvereinigungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit.

• KJPsychTh-APrV § 4 Praktische Ausbildung (Law)

  ...rschiedenen Stufen des Kindes- und Jugendalters zu berücksichtigen. (6) Während der praktischen Ausbildung hat der Ausbildungsteilnehmer mindestens sechs anonymisierte schriftliche Falldarst...

• MTA-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Der Vorsitzende entscheidet auf Antrag des Prüflings über die Zulassung zur Prüfung und setzt die Prüfungstermine im Benehmen mit der Schulleitung fest. Der Prüfungstermin soll nicht früher als zw...

• IndElAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  ...rstellen.

• IndKfmAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Finanzierung, 4.4 Controlling; ...

• IndMetAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  ...rstellen.

• IndMetMeistV 1997 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...rstellen. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1. Berücksichtigen arbeitsrechtlicher Vorschriften und Besti...

• LAP-gDBNDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...rscheint; 3. ein Studium an einer Hochschule, dessen Mindest- oder Regelstudienzeit nicht weniger als drei Jahre beträgt und dabei Zeiten ei...