• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...54 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Nummer 55 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Numme...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

  ...5, Nr. 44, 722 Produktivitätsrichtwerte Arbeitsproduktivität für Küchen, in denen warme Hauptm...

• BauMaschMeistPrV § 5 Baumaschinentechnischer Teil (Law)

  ...k- und Pneumatik-Kreisläufen; 5. Grundlagen der Elektrotechnik, insbesondere Baumaschinen- und Kfz-Elektrik, elektrische Antriebs-, Versorgu...

• BBauG § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (Law)

  ...Klimawandel entgegenwirken, insbesondere zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung, ...

• AntarktUmwSchProtAG § 5 Verhütung der Meeresverschmutzung (Law)

  ...kolls zum Antarktis-Vertrag zu erlassen, 2. Vorschriften über das Einbringen von Abfall nach Artikel 5 der Anlage IV des Umweltschutzprotoko...

• AStG § 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften (Law)

  ...kten Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes als Deutscher insgesamt mindestens fünf Jahre unbeschränkt einkommensteuerpflichtig waren und die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 S...

• AtVfV § 5 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...5. darauf hinzuweisen, daß die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch die öffentliche Bekanntmachung (§ 15 Abs. 3 Satz 2) ersetzt wird, wenn außer an de...

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, sowie Ansprüche aus der Kapitalisierung derartigen Renten, soweit Leistungen aus diesen Ansprüchen für die Zeit nach dem 31. März 1950 geschuldet wer...

• ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Law)

  ...keiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. (3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere er...

• BewG§90DV § 5 (Law)

  ...k gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• DruckLV § 5 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...kammern und die ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen müssen den über die Vorschriften des § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwend...

• BNDG § 5 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)

  Der Bundesnachrichtendienst darf zur heimlichen Beschaffung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten die Mittel gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes anwenden, wenn Tats...

• BWildSchV § 5 Rechtmäßiger Besitz, Nachweispflicht (Law)

  ...5 genannten Arten besitzt oder die tatsächliche Gewalt darüber ausübt, kann sich gegenüber der zuständigen Behörde auf eine Berechtigung hierzu nur berufen, wenn er auf Verlangen nachweist, daß die Vo...

• FStrG § 5 Träger der Straßenbaulast (Law)

  ...kann dabei mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Kommunalaufsichtsbehörde von der Regel der Sätze 1 und 2 abweichen. Die Landesregierungen werden ermächt...

• GarBBAnO § 5 Lichte Höhe (Law)

  Mittel- und Großgaragen müssen in zum Begehen bestimmten Bereichen, auch unter Unterzügen, Lüftungsleitungen und sonstigen Bauteilen eine lichte Höhe von mindestens 2 m haben.

• FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)

  ...kt des Todes des verstorbenen Ehegatten tritt und die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4 auch von der Witwe oder dem Witwer erfüllt werden können. ...

• HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)

  ...ksichtigen.

• HStruktG 2 § 5 (Law)

  Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.

• HebG 1985 § 5 (Law)

  ...Komplikationen des Geburtsverlaufs frühzeitig zu erkennen, Neugeborene zu versorgen, den Wochenbettverlauf zu überwachen und eine Dokumentation über den Geburtsverlauf anzufertigen (Ausbildungsziel). ...