• AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)

  ...Verwaltungsakt über die Zertifizierung sowie über die Rücknahme und den Widerruf der Zertifizierung. Sie legt ein Simulationsverfahren fest, das für einen Altersvorsorgevertrag oder einen Basisrentenv...

• ArbGG § 3 Zuständigkeit in sonstigen Fällen (Law)

  ...Verpflichteten hierzu befugt ist.

• BedGgstV § 3 Verbotene Stoffe (Law)

  ...verwendet werden.

• BinSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit...

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

• BergtechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von Lasten, 4. Montieren, Demontieren, Inbetriebnehmen, Bedienen und Warten von Maschinen, Systemen und Anlagen, ...

• BeschussV § 3 Mindestzustand des Prüfgegenstandes (Law)

  ...vorgelegt wird, deren Abmessungen noch nicht in den Maßtafeln enthalten sind; in diesen Fällen kann die Prüfung auf Grund der vom Antragsteller gelieferten Waffen- und Munitionsdaten vorgenommen werde...

• BewG § 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten (Law)

  ...Verhältnis ihrer Anteile zu verteilen, soweit nicht nach dem maßgebenden Steuergesetz die Gemeinschaft selbständig steuerpflichtig ist.

• BFStrMG § 3 Mautsätze und Mautberechnung (Law)

  ...volle 100 Meter zu runden. Die so ermittelten Streckenlängen werden nachrichtlich im Internet unter www.mauttabelle.de veröffentlicht. Wird ein Mautabschnitt nicht vollständig befahren, so ist dieser ...

• BHV1V § 3 Verbringen von Rindern (Law)

  ...von 30 Tagen abgesondert gehalten und frühestens 21 Tage nach Beginn der Absonderung mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gE-Glykoprotein des Virus der BHV1-Infektion untersucht werden, ...

• ErstrG § 3 Widerspruch gegen angemeldete Warenzeichen (Law)

  ...von drei Monaten nach diesem Zeitpunkt erhoben werden. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auf Widersprüche nach § 2 der Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmar...

• BVerfSchG § 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...verschaffen können, 2. bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen, die an sicherheitsempfindlichen Stellen von lebens- oder verteidigungswi...

• EBPV § 3 Ausschluss und Befangenheit (Law)

  ...Vorgesetzter eines Prüfungsbewerbers oder im selben Unternehmen oder in derselben Behörde wie dieser tätig ist. (2) Wenn sich während der Prüfung ergibt, dass infolge des Ausschlusses nach A...

• BrennO 1998 § 3 (Law)

  ...verhältnis, über den Bezug der Rohstoffe und über die Abgabe der Rückstände Anschreibungen nach Anordnung des Hauptzollamts zu führen und dem Oberbeamten des Aufsichtsdienstes auf Verlangen vorzulegen...

• DarlehensV 1980 § 3 (Law)

  (Aufgehoben)

• GlasVAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...veredelung, Schliff und Gravur sowie Glasmalerei und Kunstverglasung vermittelt werden. Diese Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualif...

• HeimMitwirkungsV § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...Vertrauenspersonen der Bewohnerinnen und Bewohner, Mitglieder von örtlichen Seniorenvertretungen und von örtlichen Behindertenorganisationen sowie von der zuständigen Behörde vorgeschlagene Personen. ...

• GewO § 3 Betrieb verschiedener Gewerbe (Law)

  ...verschiedener Gewerbe sowie desselben Gewerbes in mehreren Betriebs- oder Verkaufsstätten ist gestattet. Eine Beschränkung der Handwerker auf den Verkauf der selbstverfertigten Waren findet nicht stat...

• GenG § 3 Firma der Genossenschaft (Law)

  ...Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "eingetragene Genossenschaft" oder die Abkürzung "eG" enthalten. § 30 des Handelsgesetzbuchs gilt entsprechend.

• GenRegV § 3 Benachrichtigung der Beteiligten (Law)

  ...Vorstand, bei einer Europäischen Genossenschaft dem Leitungsorgan oder den geschäftsführenden Direktoren, oder den Liquidatoren bekannt zu geben. (2) Die Benachrichtigung kann durch einfache...