MoselSchPEV 1997 Art 1 Anwendungsbereich (Law)

...selkommission in Trier am 8. März 1995, 15. November 1995 sowie 13. und 29. November 1996 beschlossene Moselschiffahrtspolizeiverordnung wird auf der Bundeswasserstraße Mosel in Kraft gesetzt. Die Mos...

ImmobKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...schen Steuerungs- und Kontrollaufgaben mitwirken, insbesondere Statistiken und Berichte zur Vorbereitung von Entscheidungen auswerten und zusammenfassen ...

LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...schland Rumänien Estland Russische Föderation Finnland ...

TierSeuchSchBMV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1015; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote 1. ...

UmwAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlich...

SpedKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...sform und Struktur (§ 4 Nr. 1.1) a) Zielsetzung und Geschäftsfelder des Ausbildungsbetriebes sowie seine ...

SprengV 1 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

StV/WasAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...sbesondere der Landespflege, des Städtebaues und des Immissionsschutzes, bei der Verkehrsplanung berücksichtigen d) ...

StBGebV Anlage 1 Tabelle A (Law)

...1 341 110 000 1 422 125 000 1 503 ...

TechFachwPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BA...

PBV Anlage 1 Gliederung der Bilanz*) (Law)

...Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für ...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...sundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht a...

SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

...Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger sowie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle imstande ist. ...

SGB 1 § 19 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...slosengeld, Teilarbeitslosengeld, Arbeitslosengeld bei Weiterbildung und Insolvenzgeld. (2) Zuständig sind die Agenturen für Arbeit und die sonstigen D...

SGB 1 § 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)

...ständig sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft, die Gemeindeunfallversicherungsverb...

SGB 1 § 27 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Law)

...ständig sind die Kreise und die kreisfreien Städte, nach Maßgabe des Landesrechts auch kreisangehörige Gemeinden; sie arbeiten mit der freien Jugendhilfe zusammen.

SGB 1 § 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten (Law)

...sverhältnis, das gemäß Internationalem Privatrecht dem Recht eines anderen Staats unterliegt und nach diesem Recht besteht, nur aus, wenn es dem Rechtsverhältnis im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs ...

SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)

...1) Wer das fünfzehnte Lebensjahr vollendet hat, kann Anträge auf Sozialleistungen stellen und verfolgen sowie Sozialleistungen entgegennehmen. Der Leistungsträger soll den gesetzlichen Vertreter über ...

SGB 1 § 38 Rechtsanspruch (Law)

...Sozialleistungen besteht ein Anspruch, soweit nicht nach den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs die Leistungsträger ermächtigt sind, bei der Entscheidung über die Leistung nach ihrem Ermessen zu han...

SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen. (2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend...