MitbestGWO 2 2002 § 23 Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Abstimmungsniederschrift des Unternehmenswahlvorstands (Law)

...4. die Zahl der für den Antrag abgegebenen Stimmen; 5. die Zahl der gegen den Antrag abgegebenen Stimmen; ...

LAP-mDAAV 2004 § 23 Bewertung der Vorleistungen und Prüfungsleistungen (Law)

(1) Vorleistungen sind die Aufsichtsarbeiten im Einführungs- und Schlusslehrgang sowie die Leistungen in den Praktika. Ihre Ergebnisse werden zusammen mit den Prüfungsleistungen in einer Niederschrift...

TPDesign/TSysPlAusbV § 23 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)

...40 Prozent, 3. Prüfungsbereich Baukonstruktion ...

ZuV 2020 § 23 Angaben im Antrag auf Befreiung für Kleinemittenten (Law)

...ekoppelter Produktion hergestellten Produkten Strom und Wärme gilt Anhang 1 Teil 3; im Fall gekoppelter Produktion von mechanischer Arbeit und Wärme gilt Anhang 1 Teil 3 entsprechend. (5) Be...

AUG 2011 § 23 Verfahrenskostenhilfe für die Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung von unterhaltsrechtlichen Titeln (Law)

...4 Absatz 1 Nummer 1 der Zivilprozessordnung aufgehoben wird.

AP-mDBGSV § 23 Bekanntgabe der schriftlichen Prüfungsleistungen und der Fächer der mündlichen Prüfung (Law)

Die Ergebnisse der schriftlichen Prüfungsarbeiten und die Fächer, in denen geprüft werden soll, sind den Anwärterinnen und Anwärtern mindestens drei Arbeitstage vor der mündlichen und gegebenenfalls d...

FischRDV 1998 § 23 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1010/2009 (Law)

...ekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (ABl. L 280 vom 27.10.2009, S. 5), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1222/2011 (ABl. L 314 v...

FischSeuchV 2008 § 23 Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche (Law)

...ekularbiologische, mykologische, parasitologische oder virologische Untersuchungen anordnen. (2) Die zuständige Behörde kann die Maßnahmen nach Absatz 1 auch für die in § 6 Abs. 1...

KrPflG 2004 § 23 Weitergeltung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnungen (Law)

...4. Juni 1985 (BGBl. I S. 893), zuletzt geändert durch Artikel 20 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467), gleichgestellte staatliche Anerkennung als "Krankenschwester" oder "K...

KStoffVerfMAusbV 2012 § 23 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bauteile (Law)

...4) Für den Prüfungsbereich Herstellen einer mechanischen Baugruppe bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachwe...

TspV 2013 § 23 Pflichten des Schiffsführers, des Eigentümers und des Ausrüsters (Law)

...4 Absatz 1, 3 und 4 eingehalten werden, 2. ...

TabStG 2009 § 23 Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten, Versandhandel (Law)

...4 der Systemrichtlinie durch das Steuergebiet befördert werden, 2. sich an Bord eines zwischen dem Steuergebiet und einem anderen Mitgliedst...

BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...ekämpfung ergreifen 4 Umweltsc...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...ekautschuk für Kinder bis zu 36 Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen wird Verfa...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...4 2- Na + ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...42) Urkunde über die Erlaubnis ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...ekennzeichneten Angaben ins Englische zu übersetzen sind: a) *Name des erteilenden Staates oder der erteilenden Behör...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)