• FahrschAusbO 2012 § 4 Theoretischer Unterricht (Law)

  ...fang des allgemeinen Teils (Grundstoff) beträgt mindestens zwölf Doppelstunden (90 Minuten); der Unterricht ist auch in Einzelstunden (45 Minuten) zulässig. Besitzt der Fahrschüler bereits eine Fahrer...

• GKG 2004 § 4 Verweisungen (Law)

  ...für das Verfahren nicht zuständig ist, werden nur dann erhoben, wenn die Anrufung auf verschuldeter Unkenntnis der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse beruht. Die Entscheidung trifft das Geric...

• GrStG 1973 § 4 Sonstige Steuerbefreiungen (Law)

  ...f Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätzen alle Flächen, die unmittelbar zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Flugbetriebes notwendig sind und von Hochbauten und sonstigen Luftfahrthindernissen ...

• FinDPrV § 4 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

  ...4) Nach bestandener schriftlicher Prüfung wird die mündliche Prüfung durchgeführt. Die mündliche Prüfung bezieht sich auf die Handlungsbereiche nach Absatz 2 Nummer 2 bis 4 und findet in Form eines fa...

• FotoAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fordern. (2) Die Berufsausbildung zum Fotografen und zur Fotografin gliedert sich wie folgt: Abschnitt A Berufsprofilgebende F...

• FVG 1971 § 4 Sitz und Aufgaben der Bundesoberbehörden (Law)

  ...ftragte Behörden Aufgaben des Bundes, mit deren Durchführung sie vom Bundesministerium der Finanzen oder mit dessen Zustimmung von dem fachlich zuständigen Bundesministerium beauftragt werden. ...

• GüKG 1998 § 4 Unterrichtung der Berufsgenossenschaft (Law)

  ...fsgenossenschaft unverzüglich die Erteilung der Erlaubnis mitzuteilen. Die Anzeigepflicht des Unternehmers nach § 192 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt.

• HZvG 2002 § 4 Freiwillige Weiterversicherung (Law)

  ...flicht in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung begründet, kann die Versicherung nach Maßgabe der besonderen Voraussetzungen des zweiten oder des dritten Kapitels freiwillig fortsetzen. Nach ...

• GerüstbAusbV 2000 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• KrPflAPrV 2004 § 4 Prüfungsausschuss (Law)

  ...Fachprüferin oder einem Fachprüfer, die oder der als Praxisanleitung nach § 2 Abs. 2 Satz 2 tätig ist. Als Fachprüferinnen oder Fachprüfer solle...

• MgVG § 4 Anwendung des Rechts des Sitzstaats (Law)

  ...finden auf die aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft die Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Unternehmensorganen des Mitgliedstaats Anwendung, ...

• Min/TafelWV § 4 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...frei sein von Krankheitserregern. Dieses Erfordernis gilt als nicht erfüllt, wenn es in 250 Milliliter Escherichia coli, coliforme Keime, Faekalstreptokokken oder Pseudomonas aeruginosa sowie in 50 Mi...

• JGG § 4 Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher (Law)

  ...ften des allgemeinen Strafrechts.

• KÜO § 4 Durchführung der Kehr- oder Überprüfungsarbeiten (Law)

  ...fen. Wird bei der Überprüfung festgestellt, dass eine Kehrung erforderlich ist, ist diese durchzuführen; dies gilt nicht für Heizgaswege von Feuerstätten. (2) Die bei den Arbeiten anfallende...

• KaffeeStV 2010 § 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

  ...fkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Anforderungen nach Absatz 1 verzichten, wenn Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (4) Be...

• LuftRegV § 4 Eintragung von Vormerkungen, Schutzvermerken und Widersprüchen (Law)

  ...ffsregisterordnung oder eines Widerspruchs gilt Absatz 2 sinngemäß. Eintragungen, die einen Schutzvermerk nach § 77 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen betreffen, erfolgen an derselben Stelle w...

• LAP-gDVerfSchV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...für die Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und 2. die Fachhochschulreife oder eine andere zu einem Hochschulstudium berechtigen...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...für die Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und 2. die Fachhochschulreife oder eine andere zu einem Hochschulstudium berechtigen...

• LAP-hDBiblV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...für die Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und 2. ein für die Laufbahn des höheren Dienstes an wissenschaftlichen Bibliotheken ...

• LAP-htVerwDV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit für ihren jeweiligen Bereich. Sie können die Aufgaben auf ihnen nachgeordnete Ober- ...