• ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

  ...tituten 0713        aus sonstigen Tätigkeiten ...

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...t Stoffen und Gegenständen anderer Beschaffenheit hervorruft. (2) Die Bezeichnung der Wettersprengstoffe und der Wettersprengschnüre muß mit dem Wort "Wetter" beginnen. Die Wetters...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...te aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin, 4. Ausländer und Staatenlose, ...

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  ...tbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...t dem Rat des Bezirkes, Abteilung Handel und Versorgung, abzustimmen und entsprechend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planau...

• TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

  ...tbescheinigung für reinrassige Zuchtschafe und -ziegen sowie Sperma, Eizellen und Embryonen dieser Tiere (ABl. EG Nr. L 145 S. 39). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheid...

• AMG 1976 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tteln mit Futtermitteln durch den Tierhalter zur unmittelbaren Verabreichung an die von ihm gehaltenen Tiere. (15) Qualität ist die Beschaffenheit eines Arzneimittels, die nach Identität, Ge...

• AMGKostV § 4 Anrechnung von Kosten für Sachverständige (Law)

  ...tlichen Leistungen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen unter Zugrundelegung der Beurteilung von Unterlagen durch unabhängige Sachverständige vorgenommen, so sind die hierfür zu erstattenden Kosten a...

• AZRG-DV § 4 Allgemeine Regelungen (Law)

  ...ttlungsprotokoll kann eingesetzt werden, soweit dies hinsichtlich der Datensicherheit und des Datenschutzes ein entsprechendes Niveau aufweist. Die Gleichwertigkeit ist durch die verantwortliche Stell...

• BüchsenmAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsge...

• BauMaschMeistPrV § 4 Wirtschafts-, rechts- und sozialkundlicher Teil (Law)

  ...t auf der Arbeitsstätte" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er über soziologische Grundkenntnisse verfügt und soziologische Zusammenhänge auf der Arbeitsstätte erkennen und beurteilen ka...

• AsylVfG 1992 § 4 Subsidiärer Schutz (Law)

  ...treten die Gefahr eines ernsthaften Schadens, der Schutz vor einem ernsthaften Schaden beziehungsweise die tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens; an die Stelle der Flüchtlingseigenschaft trit...

• ÄApprO 2002 § 4 Durchführung des Praktischen Jahres in außeruniversitären Einrichtungen (Law)

  ...ten geeignet, die über mindestens 60 Behandlungsplätze mit unterrichtsgeeigneten Patienten verfügen. Auf diesen Abteilungen muss außerdem eine konsiliarische Betreuung durch nicht vertretene Fachärzte...

• AFuV 2005 § 4 Prüfungsanforderungen und Prüfungsinhalte (Law)

  ...ter Berücksichtigung internationaler Empfehlungen von der Regulierungsbehörde festgelegt und in ihrem Amtsblatt veröffentlicht. (5) In einer freiwilligen Zusatzprüfung können Fertigkeiten im...

• AKostV 2002 § 4 Sprachengruppen (Law)

  ...t die Höhe der Gebühren nach dem Gebührenverzeichnis von der Sprachengruppe abhängig, so gilt hierfür die Einteilung der Sprachenliste (Anlage 4).

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...40 °C, Kontaktzeit unter 1 Tag, b) in Polyalkylterephthalaten bis zu 99 °C, Kontaktzeit unter 2 Stunden. ...

• BEEG § 4 Art und Dauer des Bezugs (Law)

  ...tzlichen Vorgaben der Sätze 2 und 3 ermittelt wird (Elterngeld Plus). Das Elterngeld Plus beträgt monatlich höchstens die Hälfte des Elterngeldes nach Absatz 2 Satz 2, das der berechtigten Person zust...

• BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

  ...tes Leiden gilt als durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

• BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

  ...tzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine federführende Behörde, die nicht Genehmigungsbehörde ist, zur Entgegennahme der Unterlagen zur Prüfung der Umweltverträglichkeit bestimmt, hat die Gene...

• EmsLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)

  ...ttonne „GW/TG“ versetzt und ausgeholt. (2) Ist infolge schlechten Wetters ein Versetzen von Seelotsen im Bereich der Leuchttonne „Westerems“ nicht möglich, erfolgt dies auf der Schlechtwette...