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PflKartV 1986 § 12 Wiederholungsbesichtigung (Law)
...kann innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Mitteilung nach § 11 eine Wiederholung der Besichtigung (Wiederholungsbesichtigung) beantragen. Die Wiederholungsbesichtigung findet statt, wenn durch...
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PfWirtAusbV 2010 § 12 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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SGB 8 § 12 Förderung der Jugendverbände (Law)
...kann sich aber auch an junge Menschen wenden, die nicht Mitglieder sind. Durch Jugendverbände und ihre Zusammenschlüsse werden Anliegen und Interessen junger Menschen zum Ausdruck gebracht und vertret...
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SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)
...klärt werden, 3. Beratung entsprechend den in §§ 1 und 4 genannten Zielen geleistet wird, ...
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StBerG § 12 Hilfeleistung im Abgabenrecht fremder Staaten (Law)
Personen und Vereinigungen im Sinne des § 3 Nr. 1 bis 3 sind in Angelegenheiten, die das Abgabenrecht fremder Staaten betreffen, zur geschäftsmäßigen Hilfe in Steuersachen befugt. Die entsprechenden B...
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TabStV 2010 § 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...k (Bestandsanmeldung) anzumelden und dabei zu Mengenabweichungen Stellung zu nehmen. Das zuständige Hauptzollamt kann zulassen, dass der Steuerlagerinhaber die Bestandsanmeldung in anderer Form abgibt...
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TauchPrV 2000 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft. (2) § 4 Abs. 3 Satz 2 tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.
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TEIV § 12 Pflichten der Eisenbahnen und der Halter von Eisenbahnfahrzeugen (Law)
...kationen und des Durchführungsbeschlusses 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1) ers...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...5,15 Nummer 25 75,00 ...
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BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)
...5 Milligramm je Kilogramm Holz 4. Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk ...
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BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)
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FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...
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MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...kierten Angaben zu machen. Die übrigen Angaben können zusätzlich gemacht werden. Die Datenübermittlung erfolgt – unter Verwendung der einheitlichen BVL-Kodierkataloge – über das...
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PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)
...kartentitelseite ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
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RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)
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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)
...50 - 3651)
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TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)
...Kontakt gekommen oder 3. weisen keinen wirksamen Impfschutz gegen Tollwut auf. ...
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SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)
...ktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherte...
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SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)
...kstand sind und trotz Mahnung nicht zahlen, ausgenommen sind Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 und Leistungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzu...