• FlUUG § 5 Zusammenarbeit mit anderen Staaten (Law)

  ...leiches gilt für die Teilnahme von Vertretern des Herstellers des Luftfahrzeugs oder seiner Teile. Die Bundesstelle übermittelt der ausländischen Behörde alle verfügbaren erforderlichen Informationen;...

• GasNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...lzinsen sind in ihrer tatsächlichen Höhe einzustellen, höchstens jedoch in der Höhe kapitalmarktüblicher Zinsen für vergleichbare Kreditaufnahmen.

• GmbHG § 5 Stammkapital; Geschäftsanteil (Law)

  ...l der Gesellschaft muß mindestens fünfundzwanzigtausend Euro betragen. (2) Der Nennbetrag jedes Geschäftsanteils muss auf volle Euro lauten. Ein Gesellschafter kann bei Errichtung der Gesell...

• GOT § 5 Verbot von Doppelbewertungen (Law)

  ...Leistung nicht berechnet werden, die nach den Leistungsansätzen des Gebührenverzeichnisses Teil einer anderen Leistung ist, wenn für letztere eine Gebühr berechnet wird.

• GesBergV § 5 Durchführung der Untersuchungen (Law)

  ...lfall, dass ein ärztliches Urteil über die Eignung einer Person nur auf Grund von Untersuchungen möglich ist, die über die im Plan nach Satz 3 festgelegten hinausgehen, hat der Unternehmer diese auf V...

• GGArt29Abs6G § 5 Ausübung des Stimmrechts (Law)

  ...liebigen Stimmbezirk desjenigen Abstimmungsbereichs (§ 2 Satz 2), in dem der Stimmschein ausgestellt ist, 2. durch Briefabst...

• GenDG § 5 Qualitätssicherung genetischer Analysen (Law)

  ...llgemein anerkannte Stelle erhalten haben. Für eine Akkreditierung muss die Einrichtung insbesondere 1. die genetischen Analysen nach dem all...

• KlauenPflPrV § 5 Prüfungsteil „Funktionelle Klauenpflege“ (Law)

  ...liedmaßen- und klauenspezifische Tierbeurteilung sowie Maßnahmen der funktionellen Klauenpflege durchzuführen und in einem anschließenden Fachgespräch zu erläutern. Das Fachgespräch erstreckt sich auf...

• MilchV § 5 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...lassen als Zusatz zu Lebensmitteln, die zur Herstellung von Milchmischerzeugnissen bestimmt sind (beigegebene Lebensmittel). (3) Abweichend von § 16 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Bedar...

• MuSchG § 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis (Law)

  ...llen dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist. Auf Verlangen des Arbeitgebers sollen sie das Zeugnis eines Arztes od...

• IndElekAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• InhKontrollV § 5 Kapital- und Stimmrechtsanteile (Law)

  ...ltener Kapital- oder Stimmrechtsanteile an, ist diese in Prozent anzugeben. Bei mittelbaren Anteilen sind zusätzlich die vermittelnden Unternehmen mit den von ihnen gehaltenen Kapital- oder Stimmrecht...

• NWRG § 5 Datenübermittlung durch die Waffenbehörden (Law)

  ...ln der Registerbehörde im Anschluss an das den Anlass der Speicherung nach § 3 begründende Ereignis unverzüglich die nach § 4 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschung einer Eintragung im R...

• LuftKostV § 5 Kostenermäßigung und Kostenbefreiung (Law)

  ...Lage eines Einzelfalls die für eine Amtshandlung nach dem Gebührenverzeichnis festzusetzende Gebühr unbillig wäre oder dem öffentlichen Interesse widerspräche, kann unter Anlegung eines strengen Maßst...

• UAGZVV § 5 Mündliche Prüfung (Law)

  ...lassungsstelle stellt die Hilfsmittel zur Verfügung. (3) Die Dauer der mündlichen Prüfung soll für jeden Antragsteller so bemessen sein, dass der Kurzvortrag nicht mehr als zehn Minuten und ...

• StBDV § 5 Sonstige Nachweise (Law)

  ...ls 7 Abs. 2 Buchstabe c der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22) in der jeweil...

• StromNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...lichen Höhe einzustellen, höchstens jedoch in der Höhe kapitalmarktüblicher Zinsen für vergleichbare Kreditaufnahmen. (3) Soweit Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen nach § 18 Zahlunge...

• PharmIndMstrFortbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ll. In der Ausarbeitung sind alle Qualifikationsinhalte des ausgewählten Schwerpunktes zu berücksichtigen. Im Einzelnen kann die Ausarbeitung folgende Qualifikationsinhalte des Handlungsbereiches „Spe...

• PharmRefPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...lle den Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von der Ablegung einzelner schriftlicher Prüfungsleistungen befreien, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung eine Prüfung vor einer...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...läne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Für die Planung der Haushaltsmittel und die Bilanzierung und Planung des gesellschaftlichen Arb...