• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)

  ...ass im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit der Binnenschifffahrt Navigationsradar- und Wendeanzeigeranlagen nach optimalen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut werden und ansc...

• BGSG 1994 § 1 Allgemeines (Law)

  ...Aufgaben der Gefahrenabwehr umfassen auch die Verhütung von Straftaten nach Maßgabe dieses Gesetzes. (6) Werden bei der Erfüllung von Aufgaben der Bundespolizei Zuständigkeiten anderer Behör...

• Biokraft-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. die Erfüllung der Verpflichtung nach § 37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Absatz 3 und 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und ...

• BKADV § 1 Personendaten von Beschuldigten und andere zur Identifizierung geeignete Merkmale (Law)

  ...aktuelle Staatsangehörigkeit und frühere Staatsangehörigkeiten, 19. gegenwärtiger Aufenthaltsort und frühere Aufenthaltsorte, ...

• BKrFQV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...1.4 (Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE), 1.5, 1.6 (Fahrerlaubnisklassen D1, D1E, D, DE), 3.2, 3.3 und 3.5 (Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE) der Anlage 1 genannten Kenntnisbereich...

• ErstrG § 1 Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen (Law)

  ...1) Die am 1. Mai 1992 in der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiets bestehenden gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Halbleit...

• FahrlAusbO 2012 § 1 Ort der Ausbildung (Law)

  ...Ausbildung zum Fahrlehrer erfolgt in einer amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte und in einer Ausbildungsfahrschule. Die Regelung des § 30 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes bleibt unberührt. ...

• BSV 1994 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...agssatz für das Jahr 1994 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BSV 1996 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...agssatz für das Jahr 1996 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BtMG 1981 § 1 Betäubungsmittel (Law)

  ...1961 über Suchtstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 1977 (BGBl. II S. 111) und dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (BGBl. 1976 II S. 1477) (Internationale Suchtstoffü...

• BuchbAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 39 der Anlage B 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• BuchBIndMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ahrungen hat, folgende Aufgaben eines Industriemeisters als Führungskraft zwischen Planung und Ausführung in dem ihm übertragenen Aufgabenbereich wahrzunehmen: 1. ...

• EG-FGV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ahrzeuge nach der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern s...

• BPolLV 2011 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...anderes bestimmt ist, gelten für die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung.

• DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Angabe in vom Hundert: auf die Masse bezogene Angabe, soweit keine andere Bezugsgröße genannt ist, 25. Angabe von Gehalten: auf die Frischma...

• DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)

  ...amten fälligen Schuld nicht ausreichen, werden zunächst auf das Darlehen, dann auf die Kosten und zuletzt auf die Zinsen angerechnet. (3) Bei mehreren gleichartigen Darlehen ist das ältere v...

• BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)

  ...asserschutz hat auch durch natürliche oder naturnahe Maßnahmen zu erfolgen; für den vorsorgenden Grundwasserschutz sowie für einen ausgeglichenen Niederschlags-Abflusshaushalt ist auch durch Maßnahmen...

• BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)

  ...agsfähigkeit auf Grund der natürlichen Ertragsbedingungen; das sind Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatische Verhältnisse und Wasserverhältnisse. Die...

• FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...Ausbildung ist außerdem die Vorbereitung auf die Fahrerlaubnisprüfung. (2) Die Ausbildung hat ein Verkehrsverhalten zu vermitteln, das 1. ...

• FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...Ausbildungsberuf des Fotografen und der Fotografin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 38, Fotograf, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerk...