• SchaumwZwStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...3) Das Steuerlager ist so einzurichten, dass im Rahmen der Steueraufsicht der Ablauf der Herstellung, der Be- und Verarbeitung sowie der Verbleib des Schaumweins verfolgt werden kann. ...

• NaturwMechAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• ParkettlAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• PatAnwO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)

  ...3. in Verfahren wegen Erklärung der Nichtigkeit oder Zurücknahme des Patents oder ergänzenden Schutzzertifikats oder wegen Erteilung einer Zwangslizenz andere vor dem Bu...

• Psych-PV § 3 Grundsätze (Law)

  ...3. Die Minutenwerte werden in Personalstellen umgerechnet (§ 6 und § 9 Abs. 3). 4. Die Zahl der Personalstell...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

• SchSV 1998 § 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft (Law)

  ...3 des Schiffssicherheitsgesetzes und § 2 dieser Verordnung unterbreitet werden. (3) Die Behörden der Bundesverkehrsverwaltung sind auch für folgendes zuständig: ...

• TischlAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese beschriebe...

• TrZollG § 3 Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)

  ...XI des NATO-Truppenstatuts, nach den Artikeln 65 und 66 des Zusatzabkommens oder nach § 11 dieses Gesetzes, 2. Hauptquartiere oder Mitgliede...

• UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Datenschutz und Datensicherheit; 3. Markt für Beförderungsleistungen; ...

• TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...3. eine Beschreibung der Betriebsorganisation einschließlich der Aufgaben und Verantwortungsbereiche, 4. eine...

• TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

  (1) Für Küchen- und Speiseabfälle der Kategorie 3, die in privaten Haushaltungen anfallen und die in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage behandelt werden, sind die Vorschriften über die Überlassun...

• TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)

  ...3) Bei einer Ehezeit von bis zu drei Jahren findet ein Versorgungsausgleich nur statt, wenn ein Ehegatte dies beantragt.

• WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)

  (1) Soweit in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union nichts anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellun...

• UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 bis 24, b) für die Fachkraft für Abwassertechnik gemäß § 10 Nr. 13 bis 22, ...

• UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)

  ...3. eingetragene Genossenschaften; 4. eingetragene Vereine (§ 21 des Bürgerlichen Gesetzbuchs)...

• PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

  ...3 Fahrten je Gültigkeitstag zugrunde zu legen. Dabei ist die Woche mit höchstens 6 Tagen, der Monat mit höchstens 26 Tagen und das Jahr mit höchstens 240 Tagen anzusetzen; diese Werte können unterschr...

• PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...3. folgenden Fachprüfern: a) mindestens einem Arzt, ...