• MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lle; Lizenzen: Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen einschließlich Teillizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen einschließli...

• MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)

  ...lich der jeweiligen Tätigkeit über aktuelle Kenntnisse aufgrund einer geeigneten Ausbildung und einer einschlägigen beruflichen Tätigkeit verfügt, 2. ...

• PKDBSa § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber (Law)

  ...lichten, sobald und soweit eine Versicherungspflicht nach dieser Satzung vorliegt. Das Kuratorium kann einen Arbeitgeber im Einzelfalle von dieser Verpflichtung freistellen, wenn ein Arbeitnehmer die ...

• PostPersRG § 5 Berufliches Fortkommen (Law)

  ...lichten in seiner beruflichen Tätigkeit oder seinem beruflichen Fortkommen benachteiligt werden. (2) Alle freien und besetzbaren Arbeitsposten sollen einschließlich ihrer Zuordnung zu Besold...

• PostRDV § 5 Ergänzende Regelungen (Law)

  ...llt. Der Renten Service hat Dritte auf Anforderung ganz oder teilweise über die getroffenen Vereinbarungen zu unterrichten; er kann von dem Dritten eine Erstattung seiner Auslagen verlangen.

• ProdGewStatG § 5 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...lbst erstellten Anlagen, 4. die Material- und Warenbestände einschließlich fertiger und unfert...

• OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)

  ...ln nach Maß und Modell hergestellt, um den kranken oder fehlerhaften Fuß einschließlich Sprunggelenk zu betten, zu entlasten, zu stützen, zu korrigieren oder um Fußdefekte und Beinlängenunterschiede a...

• PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...lichen Präsentation soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Aufgabenstellung erfassen, darstellen, beurteilen und lösen zu können. Im Fachgespräch sollen weiterführende Fragestellungen dazu beantw...

• SchwPestV 1988 § 5 (Law)

  ...lich bekannt.

• NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

  ...l. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im Sinne von § 3...

• RAG 20 § 5 (Law)

  ...lt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Übe...

• SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

  ...ldung des Fahrzeuges beauftragte Makler ist unabhängig von der Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers dafür verantwortlich, dass die Anmeldung unverzüglich nach dem Einlaufen des Fahrzeuges erfolgt. ...

• SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...lplanung eine systematische Personalentwicklung durchführen zu können. Dazu gehört, Personalentwicklungspotentiale einschätzen und Personalentwicklungs- und Qualifizierungsziele festlegen zu können. E...

• UErgGDV 2 § 5 (Law)

  ...lungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

• WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

  ...lagen für Betriebskosten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.

• VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

  ...lichen Verstoß einzustellen. (5) Stellen sich die von der zuständigen Behörde an die Öffentlichkeit gegebenen Informationen im Nachhinein als falsch oder die zugrunde liegenden Umstände als ...

• UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

  ...lbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...lagen gilt § 10 des Verwaltungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als Auslag...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  ...ldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Schleusung beim zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt angemeldet wurde und die Schleusung von...