WasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

PatKostG § 6 Zahlungsfristen, Folgen der Nichtzahlung (Law)

...st für die Stellung eines Antrags oder die Vornahme einer sonstigen Handlung durch Gesetz eine Frist bestimmt, so ist innerhalb dieser Frist auch die Gebühr zu zahlen. Alle übrigen Gebühren sind inner...

PfandBG § 6 Inhalt der Pfandbriefe (Law)

...sind die für das Rechtsverhältnis zwischen der Pfandbriefbank und den Pfandbriefgläubigern maßgebenden Bestimmungen, insbesondere bezüglich der Kündbarkeit der Pfandbriefe, ersichtlich zu machen. ...

SpiritV § 6 Angabe der Prüfungsnummer (Law)

...sichtbarer Stelle, deutlich lesbar und unverwischbar anzubringen. Dem Verbraucher nach Satz 1 stehen Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung sowie Gewerbetreibende, soweit sie Deutsche...

StBDV § 6 Zulassung zur Prüfung (Law)

...so kann die Zulassung unter der Bedingung ausgesprochen werden, daß der Bewerber diese Zulassungsvoraussetzung spätestens bei Beginn der schriftlichen Prüfung erfüllt hat. Der Nachweis ist bis zu dem ...

TEIV § 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen (Law)

...s strukturellen Teilsystems in dem Eisenbahnsystem im Sinne des Absatzes 3 Satz 1 Nummer 3. Absatz 3 Satz 3 bis 6 gilt entsprechend. (5) Fa...

WoFG § 6 Allgemeine Fördergrundsätze (Law)

...swirtschaftlichen Verhältnisse und Zielsetzungen, die erkennbaren unterschiedlichen Investitionsbedingungen des Bauherrn sowie die besonderen Anforderungen des zu versorgenden Personenkreises; ...

ZollV § 6 Gestellungsbefreiung im Postverkehr (Law)

...stverkehr, die durch das Zollgebiet der Gemeinschaft durchgeführt werden, sind von der Gestellung befreit. Die Befreiung gilt jedoch nicht, wenn die Waren Verboten und Beschränkungen unterliegen oder ...

ZPO § 6 Besitz; Sicherstellung; Pfandrecht (Law)

...Sache, wenn es auf deren Besitz, und durch den Betrag einer Forderung, wenn es auf deren Sicherstellung oder ein Pfandrecht ankommt. Hat der Gegenstand des Pfandrechts einen geringeren Wert, so ist di...

BesVNG 2 § 15 Aufhebung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse (Law)

...s- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse und entsprechende Zuwendungen an Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst treten außer Kraft. § 14 Abs. 2 gilt entsprechend.

SLV 2002 § 15 Voraussetzungen für die Einstellung als Feldwebelanwärterin oder Feldwebelanwärter (Law)

...stes, des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes, des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr und des allgemeinen Fachdienstes kann in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldat...

UmwStG 2006 § 15 Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaften (Law)

...sellschafterstämmen setzt die Anwendung des § 11 Abs. 2 außerdem voraus, dass die Beteiligungen an der übertragenden Körperschaft mindestens fünf Jahre vor dem steuerlichen Übertragungsstichtag bestan...

ZuG 2007 § 15 Sonderzuteilung bei Einstellung des Betriebes von Kernkraftwerken (Law)

...s III des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, nach den Maßgabe...

FPersV § 15 Übermittlung von Daten an inländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

...schreiberkartenregister gespeicherten Daten dürfen an die hierfür zuständigen Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren übermittelt werden, soweit dies erforderlich ist ...

LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

...s 14 Stunden unmittelbar nach Beendigung des Flugdienstes zu gewähren. Eine Beförderung des Besatzungsmitgliedes vom Einsatzort an seine Heimatbasis ohne Anrechnung auf die Ruhezeit ist zulässig. ...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 15 Praxisbezogene Lehrveranstaltung II (Law)

...sbezogenen Lehrveranstaltung I sowie auf den im Praktikum I vermittelten Kenntnissen auf. (2) Zusätzlich werden Kenntnisse vermittelt in den Lehrgebieten: ...

StUG § 15 Recht von nahen Angehörigen Vermißter oder Verstorbener auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

...Schutze des Persönlichkeitsrechts Vermisster oder Verstorbener, insbesondere zur Klärung des Vorwurfs der Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst, 3. ...

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...sorgung mit Kraftstoffbehälter, Kraftstoffversorgung, Abgassysteme sowie Stromabnehmer und Hochspannungssysteme sowie bb) ...