• ZuG 2007 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...31. Dezember 2004 erfolgt, 2. Inbetriebnahme: die erstmalige Aufnahme des Regelbetriebs, ...

• ZuV 2007 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

  ...§ 8 Abs. 2, § 10 Abs. 5, § 11 Abs. 4, § 12 Abs. 6 und § 14 Abs. 3 des Zuteilungsgesetzes 2007 sowie nach § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 9, § 7 Abs. 3, § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 7, § 11 Abs. 7, § 12 Abs. 6 oder § 13...

• ZVerkV 1998 § 3 Reinheitsanforderungen (Law)

  (1) Die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe müssen den dort festgelegten Reinheitsanforderungen entsprechen. (2) (weggefallen)

• AMAusbV 2004 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• BäAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§§ 9 und 10 nachzuweisen.

• BüchsenmAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Umgehen mit Werk- und Hilfsstoffen, 4. Instandhalten und Warten von Betriebsmitteln, ...

• BäderMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...§ 4, 2. den fachtheoretischen Teil nach § 5, 3. den fachpraktischen Teil nach § ...

• BörsG 2007 § 3 Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde (Law)

  ...§ 101 der Strafprozessordnung zu benachrichtigen und 5. von den Handelsteilnehmern, die den algorithmischen Handel im Sinne des § 33 Absatz ...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, 4. Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Umweltschutz...

• BauMaschMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...§ 4, 2. den baumaschinentechnischen Teil nach § 5, 3. den berufs- und arbeitspäd...

• BBG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) Vorgesetzte oder Vorgesetzter ist, wer dienstliche Anordnungen erteilen darf. (4) Die Dienstvorgesetzten- und Vorgesetzteneigenschaft bestimmt sich nach dem Aufbau der Verwaltung. ...

• AtStrlSVDBest § 3 Unterlagen zur Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...3. das Arbeitsvorhaben, 4. die Art und Aktivität oder Menge der radioaktiven Stoffe, der Typ ...

• AtVfV § 3 Art und Umfang der Unterlagen (Law)

  ...§ 7 Abs. 2 Nr. 3 und § 7 Abs. 2a des Atomgesetzes vorgesehenen Vorsorgemaßnahmen, einschließlich einer Erläuterung der zum Ausschluß oder zur Begrenzung von Auswirkungen auslegungsüberschreitender Ere...

• AufenthG 2004 § 3 Passpflicht (Law)

  ...§ 48 Abs. 2). (2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschli...

• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...3. Betreiber der Schienenwege Zugang zu ihren Schienenwegen gewähren müssen (öffentliche Betreiber der Schienenwege). (2...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) Erheben ist das Beschaffen von Daten über den Betroffenen. (4) Verarbeiten ist das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen personenbezogener Daten. Im Einzelne...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Der Vorbereitungsdienst dauert zwei Jahre und sechs Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

• BinSchKostV 2002 § 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden (Law)

  Urkunden, die im Zusammenhang mit gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen erteilt werden, können bis zur Zahlung der Gebühren und Auslagen zurückbehalten oder an den Gebü...

• BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)

  ...3) Alle festen und tragbaren Funkanlagen müssen über ein Automatisches Senderidentifizierungssystem in der Binnenschifffahrt (Automatic Transmitter Identification System (ATI...