• UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)

  ...Wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, wird bis zum Beweis des Gegente...

• SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 1 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsprechend vermittelt worden si...

• SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)

  ...weils nach einem Wehrdienst von mindestens sechs Tagen befördert werden. Die Beförderungen sind erst nach Ablauf einer Zeit zulässig, die im Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldate...

• StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...wachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...williges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes oder Bundesfreiwilligendienst nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz leisten; wird die Sc...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)

  ...weck verarbeitet oder genutzt werden dürfen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden. (10) Die zuständige Behörde legt nähere Anforderungen an das Datenformat sowie die Anforderungen ...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...wie Bewerten der Bestandteile, 2. Vorbereiten sowie Einfangen oder Ergreifen eines Tieres für den Transport, Auswählen und E...

• TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)

  ...werden. Dies gilt nicht, soweit die Transportdauer aus unvorhersehbaren Umständen überschritten wird. (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit 1. ...

• TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• Text/ProdVeredlAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...weisen lassen. Die Absicht einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Dort, wo eine Klarstellung notwendig ist, kann Zeic...

• ZZulV 1998 § 10 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...werbsmäßig in den Verkehr bringt. (3) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 7 Abs. 1 Satz 1 bei dem gewerbsmäßigen ...

• AOEG 1977 § 10 Festsetzungsverjährung (Law)

  ...10) gelten für alle bei Inkrafttreten dieses Gesetzes noch nicht abgelaufenen Festsetzungsfristen. (6) (weggefallen) (7) § 171 Abs. 10 der Abgabenordnung in der Fassung des Gesetze...

• BinSchUO2008Anh XII § 10 Besondere Vorschriften für Klüverbäume (Law)

  ...10 Durchmesser auf dem Steven (cm) 7 10 14 ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 10 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

  ...wird eine Mängelliste ausgestellt. Eine eventuell noch vorhandene Bescheinigung wird eingezogen oder durch die anerkannte Fachfirma der zuständigen Behörde übersandt.

• BImSchV 31 § 10 Andere oder weitergehende Anforderungen (Law)

  ...weitergehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt, soweit die Anforderungen aus der Richtlinie 2010/75/EU nicht entgegenstehen.

• BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)

  ...willigt worden, so kann der Durchführung einer weiteren Kur in der Regel frühestens nach Ablauf von zwei Jahren zugestimmt werden.

• ErbStG 1974 § 10 Steuerpflichtiger Erwerb (Law)

  ...werbers wie eine Gegenleistung zu behandeln. Bei der Zweckzuwendung tritt an die Stelle des Vermögensanfalls die Verpflichtung des Beschwerten. Der steuerpflichtige Erwerb wird auf volle 100 Euro nach...

• ChemikAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...werteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für...