• DepV 2009 Anhang 5 Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (Law)

  ...2.2 Tabelle 1 Nummer 4 errichtet, hat der Deponiebetreiber das anfallende Sickerwasser zu fassen und nach Maßgabe von Nummer 3.2 Tabelle Nummer 2.1 und 2.2 zu kontrollieren. Gefasstes Sickerwasser und...

• AMVV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

  ...2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.201...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 2 (zu § 8) (Law)

  ...2 Absatz 2 Nummer 3 des Öko-Landbaugesetzes, – 09999: Die von der Kontrollstelle zu erteilende fünfstellige unternehmensspezifische Identifi...

• AAÜG Anlage 2 Sonderversorgungssysteme (Law)

  ...2. Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei, der Organe der Feuerwehr und des Strafvollzugs, eingeführt mit Wirkung vom 1. Januar 1953. ...

• ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)

  ...latz befindet, über eine ausreichende Wärmeisolierung verfügen. 2.2 Die Oberfläche der Fußböde...

• AbwasserMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...23. Februar 2005 (BGBl. I S. 369), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...

• BBhV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) (Law)

  ...22 Inhalationen 22.1 Inhalationen, soweit sie von der...

• BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

  ...2 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

• BEGDV 2 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...25 vom Hundert bis zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem sich aus Absatz 2 ergebenden früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 31 bis 34 BEG errechneten Rente zugrunde zu legen ist...

• BEGDV 2 § 23d Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...2) Soweit sich aus der Änderung eine Leistungsverbesserung für laufende Renten ergibt, bedarf es keines besonderen Antrages. (3) Bei der erneuten Entscheidung über den Anspruch sind die Ents...

• BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)

  Die Festsetzung des Besoldungsdienstalters der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, we...

• BesVNG 2 § 8 Überleitung der Richter und Staatsanwälte (Law)

  ...lage zur Besoldungsgruppe R 1 des Gesetzes über die Amtsbezüge der Richter und Staatsanwälte des Landes Hessen vom 4. März 1970 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Teil I S. 201). ...

• BesVNG 2 § 24 Aufrechterhaltung von Vorschriften für Versorgungsempfänger (Law)

  ...2) Vorschriften des Bundes und der Länder zur Überleitung und Anpassung der Versorgungsbezüge, die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen sind, gelten weiter, jedoch nicht für besoldungsrechtl...

• BesVNG 2 § 27 Übergangsregelung für Stufenlehrer (Law)

  Regelungen über die Besoldung von Lehrern in einem Amt mit stufenbezogenem Schwerpunkt dürfen bis zum 30. Juni 1977 nicht getroffen werden.

• BewG§39DV 2 § 1 (Law)

  ...lage zu entnehmen.

• BewG§39DV 2 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BKV Anlage 2 Berufskrankheit Nummer 4114 Verursachungswahrscheinlichkeit in Prozent (Law)

  ...20 21 22 23 24 25  0 ...

• ErgThAPrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1740) ------------------------- (Beze...

• DrogistAusbV Anlage 2 (zu § 3) (Law)

  ...2, 1213 - 1215) ...

• DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)

  ...2) Liegen zwischen den Aufenthalten in Druckluft mehr als 24 Stunden und überschreitet der Aufenthalt der Arbeitnehmer in Druckluft 50% der Aufenthaltszeit nach Tabelle 1 nicht, so kann die zuständige...