EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) I I I -------...

FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...4; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...Streifen Stromabnehmer abziehen Vom Signal St 5 ab muß der Stromabnehmer abgezogen sein ...

SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...45 Absatz 2 des Zehnten Buches entsprechend. Beiträge, die nicht mehr beanstandet werden dürfen, gelten als zu Recht entrichtete Pflichtbeiträge. Gleiches gilt für zu Unrecht entrichtete Beiträge nach...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...4, 2266 Formel ( 44 ) GGichtG;abg ...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...Strahlenschutzverantwortliche oder die beruflich strahlenexponierte Person die vom Arzt nach § 41 Abs. 1 Satz 1 in der Bescheinigung ...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...Straf- und Strafverfahrensrecht einschließlich Umgang mit Waffen, 4. Unfallverhütungsvorschrift Wach- und Sicherheitsdienste, 5. Umgang mit ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...strahlten Lichter. 4. Angesichts der derzeitigen Empfehlungen der CIE (1975) sind die Farbgrenzen das Ergebnis eines Kompromisses zwischen z...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...417/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates, der Richtlinie 2000/13/EG, der Richtlinie 2001/112/EG des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 7) e...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

Leistungen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschrifte...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...sträger maßgebendes Recht verstoßen wird, die Leistungsfähigkeit des Versicherungsträgers zur Erfüllung seiner Verpflichtungen gefährdet wird oder die Bewertungs- oder Bewirtschaftungsmaßstäbe des Bun...

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

§ 23c Absatz 2 gilt nicht für Einnahmen aus einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...440 Hydroxypropylstärke E 1442 Hydroxypropyldistärkephosphat ...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...420        Summe: (0410 + 0420) ...

BesVNG 1 § 5 (Law)

Die ruhegehaltfähigen Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen d...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...strägerschaft für küchentechnische Ausrüstungen, Ausstattungen und Speisentransportbehälter für die Schüler- und Kinderspeisung wird durch das Volkseigene Kontor Handelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgeno...

ÜblG 1 § 5 (Law)

Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...

VersammlG Anlage (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...straße, zwischen Ebertstraße und Wilhelmstraße, die Cora-Berliner-Straße, die Gertrud-Kolmar-Straße, nördlich der Einmündung der Straße In den Ministergärten, die Hannah-Arendt-Straße, einschließlich ...

UmstBauSparkV Anlage (zu § 15) (Law)

...stralischer Bund 1 Austral. Pfund 9,41 ...