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TKG 2004 § 5 Medien der Veröffentlichung (Law)
Veröffentlichungen und Bekanntmachungen, zu denen die Bundesnetzagentur durch dieses Gesetz verpflichtet ist, erfolgen in deren Amtsblatt und auf deren Internetseite, soweit keine abweichende Regelung...
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UmwG 1995 § 5 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)
...5. den Zeitpunkt, von dem an diese Anteile oder die Mitgliedschaften einen Anspruch auf einen Anteil am Bilanzgewinn gewähren, sowie alle Besonderheiten in bezug auf die...
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WinzerAusbV 1997 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen ...
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VwVfG § 5 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)
...5) Hält die ersuchte Behörde sich zur Hilfe nicht für verpflichtet, so teilt sie der ersuchenden Behörde ihre Auffassung mit. Besteht diese auf der Amtshilfe, so entscheidet über die Verpflichtung zur...
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WaffG 2002 § 5 Zuverlässigkeit (Law)
...ss des Verfahrens aussetzen. (5) Die zuständige Behörde hat im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung folgende Erkundigungen einzuholen: 1. ...
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UmwStG 2006 § 5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)
(1) Hat der übernehmende Rechtsträger Anteile an der übertragenden Körperschaft nach dem steuerlichen Übertragungsstichtag angeschafft oder findet er einen Anteilseigner ab, so ist sein Gewinn so zu e...
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SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)
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SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)
...ssungsbehörde kann verlangen, dass ihr oder der von ihr bestimmten Stelle ein Baumuster zu überlassen ist. (3) Die Zulassungsbehörde kann vor der Entscheidung über den Antrag verlangen, dass...
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StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)
...sst, ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte der §§ 46, 47, 55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der effektiven Dosis im Kalenderjahr betragen nach § 46 Abs. 1 f...
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THW-AbrV § 5 Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf Auslagenerstattung (Law)
...ssetzungen des Satzes 1 eine entsprechende Zusage gegeben werden. (2) Ein besonderes Ausbildungsinteresse liegt in der Regel nur dann vor, wenn der ausbildungsrelevante Nutzen über das Maß h...
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TauchPrV 2000 § 5 Gliederung der Prüfung (Law)
(1) Die Prüfung gliedert sich in 1. einen fachtheoretischen Teil und 2. ...
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StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
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ZensTeG § 5 Unterstichprobe für Verfahrenstests und methodische Untersuchungen (Law)
...sstichprobe, § 7, und eine Erhebung bei der Bundesanstalt für Arbeit, § 8) durchgeführt, die sich auf höchstens 230 Gemeinden und höchstens 16.000 Gebäude erstrecken. Die Gemeinden und Gebäude werden ...
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BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)
...sse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung besteht aus dem Prüfungsbere...
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BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)
...ssen übereinstimmen und gleiche Positionsangaben haben. (2) Die statischen Berechnungen müssen die Standsicherheit der baulichen Anlagen und ihrer Teile nachweisen. Die Beschaffenheit des Ba...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Anwe...
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AMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)
(1) Die Ausbildung in erster Hilfe (§ 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2) soll durch theoretischen Unterricht und praktische Unterweisungen gründliches Wissen und praktisches Können in erster Hilfe vermitteln. ...
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AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)
...57/EG und 2. die Aufgabe der Anerkennungsstelle von Bewertungsstellen im Sinne des ...
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AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)
...ssen auch Regelungen zur Fälligkeit entsprechender Ansprüche einschließlich hierzu vereinbarter Ausnahmen und deren Voraussetzungen.