• AufenthV Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2004, 3019 - 3020; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• EStDV 1955 § 73f Steuerabzug in den Fällen des § 50a Abs. 6 des Gesetzes (Law)

  ...f Grund eines Übereinkommens nicht an den beschränkt steuerpflichtigen Gläubiger (Steuerschuldner), sondern an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (G...

• EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

  ...ffnete um ........... die Sitzung damit, dass er/ sie die Beisitzer und den/die Schriftführer/in auf ihre Verpflichtung zur unpart...

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...Festsetzung einer Auslauffrist für das Inverkehrbringen einer nicht mehr zugelassenen Erhaltungssorte § 36 Abs. 3 und § 52 Abs. 6 ...

• BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)

  ...für den die Richtlinie 2005/36/EG gilt, ausgestellten und in dieser Anlage aufgeführten Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise ...

• FuttMV 1981 § 47 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 (Law)

  ...6/6 der Kommission vom 5. Januar 2016 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und z...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...fung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Schuhfertigung und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Schuhfertigung vom 13. Februar 2013 (BGBl. I S. 221),...

• VersFachwPrV 2008 Anlage 3 (zu § 8 Abs. 6) (Law)

  ...fung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Fachwirt für Versicherungen und Finanzen/Geprüfte Fachwirtin für Versicherungen und Finanzen vom 26. August 2008 (BGBl. I S. 1758), die zuletzt durch Artikel 5...

• UrhG § 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen (Law)

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• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...ffe auftreten können. 77 – Die Beschaffenheit der Teile zum Laden des Sprengstoffes, insbesondere die Formgebung des Vorratsbehälters, muss eine sichere Zufuhr und eine einwandfreie Fö...

• StVZO 2012 Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) (Law)

  ...fungen sind von hierfür nach Anlage XVIIa anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten oder amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfern für den Kraftfahrzeugverkehr (im Folgenden als aaSoP bezeichnet) o...

• ZuV 2007 Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) (Law)

  ...f)out;H2 Output an Wasserstoff in kmol H(tief)in;H2O Input an Wasserstoff im Wasserdampf in kmol k(tief)C/H Kohlenstoff-Wasserstof...

• ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)

  ...f)a,Bestand Delta e(tief)r spezifische Emissionsminderung E(tief)Bestand Gesamtemissionen der Kraft-Wärme...

• BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  ...fbereitung von Abgasen oder Abwasser vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie nicht unter O6, O7 oder O8 fallen O6: ...

• BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...f den Beginn der Widerrufsfrist hinzuweisen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax,...

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...6 Absatz 1 Satz 2 eine Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt, darf der nach DIN EN 13829 : 2001-02 mit dem dort beschriebenen Verfahren B bei einer Druckdifferenz zwische...

• FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2013, 64; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

  ...Fall des § 6: „Der Prüfungsteilnehmer/Die Prüfungsteilnehmerin wurde nach § 6 im Hinblick auf die am .......... in .......... vor .......... abgelegte Prüfung ...

• BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)

  ...ff gemustert waren, das die Bundesflagge zu führen berechtigt war, und danach nur noch auf Schiffen unter fremder Flagge fahren, mit folgenden Angaben auszufüllen: Name des letzten deutschen Schiffes,...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 7.3 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

  ...f Bundes- oder Landstraßen durchgeführt.            Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen durchgeführt. ...