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BewG§55Abs3/4DV § 1 (Law)
...1 zu entnehmen. (2) Für alle Holzarten und Ertragsklassen, die in der Anlage 1 nicht aufgeführt sind, werden die Normalwerte auf Null DM festgesetzt. (3) Die Zusammensetzung der Be...
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BföV § 1 Beratungsauftrag, Anspruchsberechtigte, schulische und berufliche Bildung (Law)
...1) Für die Beratung der Soldatinnen auf Zeit und der Soldaten auf Zeit in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sind die Karrierecenter der Bundeswehr zuständig. Soldatinnen und Soldaten, die...
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BioSt-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung gilt für flüssige Biomasse, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Erzeugung von Strom eingesetzt wird.
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BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...1 Absatz 1 bis 12, 15 Satz 1, 3, 4, Absatz 16, 17 § 43 Absatz 1 Satz 1 bis 3, ...
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BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...10 der Richtlinie 64/432/EWG als BHV1-frei anerkannt ist , ...
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BierStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...
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ELV 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)
...12 Abs. 1 bis 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386, 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 264 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) g...
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EnEV 2007 § 1 Zweck und Anwendungsbereich (Law)
...12 und 13 gilt diese Verordnung nicht für 1. Betriebsgebäude, die überwiegend zur Aufzucht oder zur Haltung von Tieren genutzt werden, ...
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EEWärmeG § 1 Zweck und Ziel des Gesetzes (Law)
(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, insbesondere im Interesse des Klimaschutzes, der Schonung fossiler Ressourcen und der Minderung der Abhängigkeit von Energieimporten, eine nachhaltige Entwicklung der...
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ButtV 1997 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) in...
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BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)
Der Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschrifte...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
Die Ausbildungsberufe 1. Chemielaborant/Chemielaborantin, 2. Biologi...
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BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)
Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.
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BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)
...1110 bis 1112 Vorbemerkung 1: ...
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GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)
...1) Der Grunderwerbsteuer unterliegen die folgenden Rechtsvorgänge, soweit sie sich auf inländische Grundstücke beziehen: 1. ein Kaufvertrag o...
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FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...10 und 13 bis 16 keine Anwendung, soweit 1. keine direkte Verbindung des Wassers dieser Haltungen zu natürlichen Gewässern besteht oder ...
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FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...17/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1, L 192 vom 22.7.2011, S. 71), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist, ...
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FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)
...1) Die in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebene Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen kann für die Bauart eines Typs (Allgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzeln...
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GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
(1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. ...
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HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)
(1) Ziel des Vorbereitungsdienstes ist es, die für eine vielseitige Verwendung in der Fachrichtung Wehrtechnik des höheren technischen Verwaltungsdienstes der Bundeswehr erforderlichen allgemeinen und...