• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...asters aufzuführen. (3) Werden mit dem Sonderungsbescheid nur einzelne beschränkte dingliche Rechte oder Baulasten begründet, geändert oder aufgehoben, sind diese in ein besonderes Lastenver...

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...4) Einzelkosten des Netzes sind dem Netz direkt zuzuordnen. Kosten des Netzes, die sich nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand als Einzelkosten direkt zurechnen lassen, sind als Gemeinkosten üb...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  ...assung verfügbar sein.

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...asst und in seiner Gesamtheit strukturiert werden können. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. Volkswirtschaftliche Grundlagen, ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...4/2008 der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln (ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 7), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...4 Abs. 4 leistet.

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  Für die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 übe...

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...4 und Abs. 2 Satz 1 bis 3, den §§ 37a, 38 Abs. 1, den §§ 39, 42 und 43a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. Krankengeld nach den §§ 44 u...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...as Standesamt eine Abschrift oder Ablichtung zurückbehalten, die zu beglaubigen ist; bei Übertragung in ein elektronisches Dokument genügt ein Vermerk, der angibt, wann und durch wen die Übertragung v...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...assen. Nach der Präsentation schließt sich ein Fachgespräch an, das auf der Grundlage der Dokumentation und der Präsentation geführt wird. Die Präsentation soll mindestens 20 Minuten und höchstens 30 ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  Die Erhebungen erfassen A. bei den Baubetrieben von höchstens 20.000 Unternehmen des Bauhauptgewerbes sowie b...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...aststaates oder bei dem Aufsichtsausschuss einreichen. Der Projektträger ist hiervon unverzüglich zu unterrichten.

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...as Sozialverhalten und das Betriebsklima sowie Ergreifen von Maßnahmen zur Verbesserung; 3. Beurteilen von Einflüssen der Gr...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...asserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  (1) Die Vollzugsbeamten haben bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beei...

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...asst und in seiner Gesamtheit strukturiert werden können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1. Volkswirt...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...asserfahrzeuge solange, bis das Wasserfahrzeug, der Schiffsbedarf und die Habe der Besatzung und der Fahrgäste zollamtlich überlassen sind, 2. ...

• AZRG-DV § 18 Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand (Law)

  ...as maßgebliche Ereignis eingetreten ist. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 erfolgt die Löschung des Datensatzes eines Ausländers, der das Inland verlassen hat, spätestens mit A...

• De-Mail-G § 18 Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (Law)

  ...40 2011 B1) in der jeweils im Bundesanzeiger veröffentlichten Fassung eingehalten wird. Bevor das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wesentliche Änderungen an der Technischen Richtlin...

• FPersV § 18 Ausnahmen nach den Verordnungen (EG) Nr. 561/2006 und (EU) Nr. 165/2014 (Law)

  ...as das Fahrzeug besitzt, anmietet oder least, 4. Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,...