• GrStG 1973 § 1 Heberecht (Law)

  (1) Die Gemeinde bestimmt, ob von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer zu erheben ist. (2) Bestehen in einem Land keine Gemeinden, so stehen das Recht des Absatzes 1 und die...

• GrwV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  Für diese Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. Schwellenwert die Konzentration eines Schadst...

• GerüstbAusbV 2000 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Gerüstbauer/Gerüstbauerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer...

• GKG 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) Für Verfahren vor den ordentlichen Gerichten 1. nach der Zivilprozessordnung, einschließlich des Mahnverfahrens nach § 113 A...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausb...

• KochAusbV 1998 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Koch/Köchin wird staatlich anerkannt.

• KrPflAPrV 2004 § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildungen in der Gesundheits- und Krankenpflege und in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege umfassen mindestens den in der Anlage 1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht...

• MB-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  (1) Der zweijährige Lehrgang der Masseure und medizinischen Bademeister umfaßt den in der Anlage 1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 2.230 Stunden und die aufgeführte praktisch...

• MechatronikerAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 1519 - 1525) ...

• MedienBTMstrPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  (1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Meister Medienproduktion Bild und Ton und zur Geprüften Meisterin Medienproduktion Bild und Ton nach den §§ 2 bis 8 durchf...

• MediengestAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Mediengestalter Bild und Ton/Mediengestalterin Bild und Ton wird staatlich anerkannt.

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 66 - 68) Im Rahmen der Übermittlung amtlicher...

• KartRingfV 2001 § 1 Anzeigepflichten (Law)

  (1) Der Verpflichtete nach Absatz 2 hat das Auftreten und den Verdacht des Auftretens 1. der Bakteriellen Rin...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 1 Bekanntmachung der Unternehmen (Law)

  (1) Das herrschende Unternehmen teilt spätestens 25 Wochen vor dem voraussichtlichen Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer den anderen Konzernunter...

• LAP-htVerwDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung gilt für die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes des Bundes in den Fachrichtungen Hochbau, Bauingenieurwesen, Bahnwesen, Maschinen- und Elektrotechnik sowie Luftf...

• LAP-mftDBwV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes der Bundeswehr umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und...

• LAP-mntDBWVV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes in der Bundeswehrverwaltung umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2...

• LAP-gDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des gehobenen Dienstes im Bundesnachrichtendienst umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten ...

• LAP-gehDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der L...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...