• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  Gliederung Teil 1    Anwaltsgerichtliche Verfahren ...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  (1) Der Grunderwerbsteuer unterliegen die folgenden Rechtsvorgänge, soweit sie sich auf inländische Grundstücke beziehen: 1. ein...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung dient der Bekämpfung von Seuchen, die bei Fischen auftreten. (2) Diese Verordnung gilt nicht für 1. ...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. nicht der Lebensmittelgewinnung dienendes Tier: nicht der Lebensmittelgewinnung dienendes Ti...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  (1) Die in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebene Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen kann für die Bauart eines Typs (Allgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzel...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  (1) Ziel des Vorbereitungsdienstes ist es, die für eine vielseitige Verwendung in der Fachrichtung Wehrtechnik des höheren technischen Verwaltungsdienstes der Bundeswehr erforderlichen allgemeinen und...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  (1) Die Arbeitnehmer, die in den Betrieben der Saarhütten und anderer Unternehmen der Eisen erzeugenden, verarbeitenden und weiterverarbeitenden Industrie im Saarland (Betriebe der Eisen- und Metallge...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  (1) Ziel dieser Verordnung ist es, den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch 1. Regelungen z...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...zbaren Stadium entweder unbeweglich auf oder unter dem Meeresboden verbleiben oder sich nur in ständigem körperlichen Kontakt mit dem Meeresboden oder seinem Untergrund fortbewegen können; oder ...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  Nach diesem Gesetz werden geschützt: 1. Marken, 2. g...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  (1) Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Markscheide- oder Vermessungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. Die Einhaltung dieser Re...

• Met/GlockAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Metall- und Glockengießer/Metall- und Glockengießerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 35, Metall- und Glockengießer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich ane...

• MKSeuchV 2005 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Maul- und Klauenseuche, wenn ...

• LogAPrO Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1897 Praktische Ausbildung ...

• LogMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  (1) Die zuständige Stelle kann Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Logistikmeister/zur Geprüften Logistikmeisterin nach den §§ 2 bis 9 durchführen, in denen die auf einen beruflichen Aufstieg abzielen...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfa...

• LAP-gbautDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes mit den Fachrichtungen 1. Hochbau, ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes in der Bundeswehrverwaltung umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2...