• WeinÜV 1995 Anlage 2 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...Landesuntersuchungsamt - Institut für Lebensmittelchemie und Arzneimittelprüfung Mainz, 4. Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- u...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...4. Kapitel I Teil C der Anlage zum Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS) (BGBl. 1979 II S. 141; Bekanntma...

• StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)

  ...4. Verwendung von Tritium-Gaslichtquellen zur Restlichtverstärkung, soweit nicht unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zur Erledigung hoheitlicher Aufgab...

• StBerG § 24 Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 (Law)

  ...4 Nr. 11 bestellt. (2) Zum Beauftragten darf nur bestellt werden, wer die in § 23 Abs. 3 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 darf längstens für di...

• SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  ...lausweis und Stimmzettel nicht verbunden sind, ist statt dessen folgender Text einzusetzen: "(Den Wahlausweis neben diesen Umschlag in den roten Wahlbriefumschlag legen!)" ...

• AufenthV Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 (Law)

  ...lt: nicht darstellbares Notreiseausweisemuster, Fundstelle: BGBl. I 2004, 2996 - 2998, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• AufenthV Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 (Law)

  ...lle des Originaltextes: Fundstelle BGBl. I 2007, 2100 - 2108) - Deckseiten - – Vorsatz und Innenseite 1 – ...

• BBauG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) (Law)

  ...lägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für den Bauleitplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese Ziele und die Umweltbelange bei der Aufstellung des Baulei...

• BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...landflächen –1 365   657   484 Flächen unter Glas ...

• BewG Anlage 24 (zu § 190 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3) (Law)

  ...lzfachwerkwand; Holzstützen, Vollholz; Brettschalung oder Profilblech auf Holz-Unterkonstruktion Kalksandstein- oder Ziegel-Mauerwerk; Metallstützen, Profil; Holz-Blockbohlen zwisc...

• BioSt-NachV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 4) (Law)

  ...l aus pflanzlichem oder tierischem Abfallöl mit Ausnahme von tierischen Ölen aus tierischen Nebenprodukten, die in der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Ok...

• BKADV § 3 Personenbezogene Daten im Sinne des § 8 Absatz 4 Satz 2 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)

  ...4 Satz 2 des Bundeskriminalamtgesetzes sind die in § 1 Absatz 1 Nummer 1 bis 3, 7, 9, 10, 13, 14, 18, 19 und 20 genannten, der Kontaktaufnahme dienenden Daten sowie die Telefon- und Telefaxnummer. ...

• BKrFQV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 2, § 4 Abs. 1) (Law)

  ...lle, insbesondere: Typologie der Arbeitsunfälle in der Verkehrsbranche, Verkehrsunfallstatistiken, Beteiligung von Lastkraftwagen/Kraftomnibussen, menschliche, materielle und finanzielle Auswirkungen....

• EStG § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3 (Law)

  ...leichsposten ist im Wirtschaftsjahr der Bildung und in den vier folgenden Wirtschaftsjahren zu jeweils einem Fünftel gewinnerhöhend aufzulösen. 2 Er ist in vollem Umfang gewin...

• EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2003, 2595; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• EGInsO § 26 Rechtsmittel gegen die Kostenentscheidung nach Artikel 77 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2015/848 (Law)

  ...l 77 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2015/848 ist die sofortige Beschwerde statthaft. Die §§ 574 bis 577 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.

• FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2012, 1340) ...

• FeV 2010 Anlage 8a (zu § 22 Absatz 4 Satz 7) (Law)

  ...laubnis im Inland. Sie ist nur gültig in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis. Beim Führen von Kraftfahrzeugen ist sie mitzuführen und zuständigen Personen bei Kontrollen auf Verlangen zur ...

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...Lebensmittels mit hohem Proteingehalt hergestellt und als solche angeboten werden, müssen einen Gehalt an zugesetztem Protein von mindestens 0,36 g/100 kJ (1,5 g/100 kcal) aufweisen. ...

• FrSaftV 2004 Anlage 8 (zu den §§ 4 und 5) (Law)

  ...Lebensmittel [mg/l] Taurin 4 000 ...