• GlasblAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Glasbläser/Glasbläserin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für eine Ausbildung in dem Gewerbe Nr. 75, Glasbläser und Glasa...

• GesBergV § 1 Räumliche und sachliche Anwendung (Law)

  ...bereich des § 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) in der jeweils geltenden Fassung auf dem Festland und, soweit die Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 18...

• GewO § 1 Grundsatz der Gewerbefreiheit (Law)

  ...1) Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. (2) Wer gegenwärtig zum Betrieb ein...

• GGArt29Abs6G § 1 Gegenstand des Volksentscheides (Law)

  ...bs. 2 des Grundgesetzes beschlossene Gesetz über eine Maßnahme zur Neugliederung. Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu ...

• FeinOAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Feinoptiker/Feinoptikerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 74, Feinoptiker der...

• HafenlogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Fachkraft für Hafenlogistik wird staatlich anerkannt.

• KosmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Kosmetiker/Kosmetikerin wird staatlich anerkannt.

• KraftstoffLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...Bezugscheine in der darin bezeichneten Menge an Abnehmer liefern. Diese dürfen Kraftstoff nur auf Bezugscheine in der darin bezeichneten Menge beziehen. (2) Abweichend von Absatz 1 darf Dies...

• KrWG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.

• KupfSchmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...bildungsberuf Behälter- und Apparatebauer/Behälter- und Apparatebauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 28, Behälter- und Apparatebauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich aner...

• LWLogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bildungsberufe 1. Fachlagerist/Fachlageristin, 2. Fachkraft für L...

• MedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Medizinischer Fachangestellter/Medizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• MitbestG § 1 Erfaßte Unternehmen (Law)

  ...beitnehmer nicht nach Absatz 1 oder nach den in Absatz 2 bezeichneten Gesetzen ein Mitbestimmungsrecht haben, bestimmt sich nach den Vorschriften des Drittelbeteiligungsgesetzes (BGBl. 2004 I S. 974)....

• ITFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...Bundes mit der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.

• JFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Justizfachangestellter/Justizfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• KälteMechaAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Mechatroniker für Kältetechnik/Mechatronikerin für Kältetechnik wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...

• IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Industrieelektriker/Industrieelektrikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.

• LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)

  ...Boden und die auf ihm beruhende Bewirtschaftung werden in der Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.

• SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...benen Rechte der Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) auf Beteiligung an Unternehmensentscheidungen zu sichern. Maßgeblich für die Ausgestaltung der Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer in...