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SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Dieses Gesetz regelt den Umgang und den Verkehr mit sowie die Einfuhr und die Durchfuhr von 1. explosionsgefährlichen Stoffen und ...
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StrWAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...kannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er Ausbildungsberuf des öffentlich...
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StUG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)
...kratischen Republik, um 1. dem Einzelnen Zugang zu den vom Staatssicherheitsdienst zu seiner Person gespeicherten Informationen zu ermögliche...
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StV/WasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...1. Fachkraft für Straßen- und Verkehrstechnik, 2. Fachkraft für Wasserwirtschaft ...
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ZuG 2007 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, unterfallen. ...
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ZVerkV 1998 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ken zugesetzt werden, sowie an Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel für diese Zusatzstoffe.
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AUV 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kostenrechts.
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AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...k Deutschland und dem Königreich Norwegen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und anderer Schuldtitel in Zivil- und Handelssachen (BGBl. 1981 II S. 341); ...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...kannt.
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BauMaschMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...1) Zum Nachweis von Kenntnissen, Fertigkeiten und Erfahrungen, die durch die berufliche Fortbildung zum Baumaschinenmeister erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 2 bis...
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AugenoptAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...ken zuordnen k) Kontaktlinsen nach Werkstoffeigenschaften unterscheiden und Auswirkungen der Kontaktlinsenko...
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BBauG § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung (Law)
...Kindern, die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen, die Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung und die Anforderungen kostensparenden Bauens sowie die Bevölkerungsentwicklu...
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ApoBetrO 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ken einschließlich der krankenhausversorgenden Apotheken, Zweig- und Notapotheken sowie von Krankenhausapotheken. Ihre Vorschriften legen fest, wie die ordnungsgemäße Versorgung der Bevölkerung mit Ar...
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ArbStättV 2004 § 1 Ziel, Anwendungsbereich (Law)
...1.3: 1. Arbeitsstätten im Reisegewerbe und im Marktverkehr, 2. Transportmittel, d...
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BetrAVG § 1 Zusage des Arbeitgebers auf betriebliche Altersversorgung (Law)
...kasse oder eine Direktversicherung zu zahlen und für Leistungen zur Altersversorgung das planmäßig zuzurechnende Versorgungskapital auf der Grundlage der gezahlten Beiträge (Beiträge und die daraus er...
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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments...
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BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. die Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen gemäß § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 2. ...
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BewG§39DV 2 § 1 (Law)
...kte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.
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BITV 2.0 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
...1 Absatz 2 Satz 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes: 1. Internetauftritte und -angebote, 2. ...
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BLV 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)
Diese Verordnung gilt für die Beamtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.