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BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Bootsbauer und zur Bootsbauerin gliedert sich wie folgt (Ausbil...
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FahrschAusbO 2012 § 4 Theoretischer Unterricht (Law)
...45 Minuten) zulässig. Besitzt der Fahrschüler bereits eine Fahrerlaubnis, so beträgt der Umfang mindestens sechs Doppelstunden. (4) Die Mindestdauer des klassenspezifischen Teils (Zusatzstof...
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GKG 2004 § 4 Verweisungen (Law)
(1) Verweist ein erstinstanzliches Gericht oder ein Rechtsmittelgericht ein Verfahren an ein erstinstanzliches Gericht desselben oder eines anderen Zweiges der Gerichtsbarkeit, ist das frühere erstins...
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GrStG 1973 § 4 Sonstige Steuerbefreiungen (Law)
...sonstigen Luftfahrthindernissen freigehalten werden müssen, die Grundflächen mit den Bauwerken und Einrichtungen, die unmittelbar diesem Betrieb dienen, sowie die Grundflächen ortsfester Flugsicherung...
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FinDPrV § 4 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)
...soll nachgewiesen werden, eine komplexe Problemstellung der Beratungspraxis erfassen, darstellen, beurteilen und lösen zu können. Insbesondere soll nachgewiesen werden, in der Beratungssituation fachl...
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FotoAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Fotografen und zur Fotografin gliedert sich wie folgt: ...
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FVG 1971 § 4 Sitz und Aufgaben der Bundesoberbehörden (Law)
...soberbehörden, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Bundesoberbehörden erledigen in eigener Zuständigkeit Aufgaben, die ihnen durch dieses Gesetz, durch andere oder aufgr...
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GüKG 1998 § 4 Unterrichtung der Berufsgenossenschaft (Law)
...Sozialgesetzbuch bleibt unberührt.
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HZvG 2002 § 4 Freiwillige Weiterversicherung (Law)
...sonderen Voraussetzungen des zweiten oder des dritten Kapitels freiwillig fortsetzen. Nach bindender Bewilligung einer Leistung wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Leistung ist eine...
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GerüstbAusbV 2000 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Beschaffen und Auswerten von ...
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KrPflAPrV 2004 § 4 Prüfungsausschuss (Law)
...sowie 4. mindestens einer Fachprüferin oder einem Fachprüfer, die oder der als Praxisanleitung nach § 2 Abs. 2 Satz 2 tätig...
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MgVG § 4 Anwendung des Rechts des Sitzstaats (Law)
...sorganen des Mitgliedstaats Anwendung, in dem diese Gesellschaft ihren Sitz hat.
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Min/TafelWV § 4 Mikrobiologische Anforderungen (Law)
...sowie in 50 Milliliter sulfitreduzierende, sporenbildende Anaerobier enthält. Die Koloniezahl darf bei einer Probe, die innerhalb von 12 Stunden nach der Abfüllung entnommen und untersucht wird, den G...
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JGG § 4 Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher (Law)
Ob die rechtswidrige Tat eines Jugendlichen als Verbrechen oder Vergehen anzusehen ist und wann sie verjährt, richtet sich nach den Vorschriften des allgemeinen Strafrechts.
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KÜO § 4 Durchführung der Kehr- oder Überprüfungsarbeiten (Law)
(1) Die Anlagen sind nach den anerkannten Regeln der Technik zu kehren oder zu überprüfen. Wird bei der Überprüfung festgestellt, dass eine Kehrung erforderlich ist, ist diese durchzuführen; dies gilt...
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KaffeeStV 2010 § 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)
...sowie auf die sonstigen beabsichtigten Handlungen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 im beantragten Steuerlager. (2) Zuständig ist das Hauptzollamt, von dessen B...
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LuftRegV § 4 Eintragung von Vormerkungen, Schutzvermerken und Widersprüchen (Law)
...sofern diese in den Spalten 1 bis 3 eingetragen ist, in den Spalten 7 und 9, in anderen Fällen in den Spalten 4 bis 6. (3) Für die Eintragung eines Schutzvermerks nach den §§ 86 u...
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LAP-gDVerfSchV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...
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LAP-hDBiblV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
...soweit üblich, mit einer Hochschulprüfung abgeschlossen hat. Bewerberinnen und Bewerber mit Hochschulabschluss außerhalb des Geltungsbereiches der Bundeslaufbahnverordnung können eingestellt werden, w...